Massaker an Zivilisten: Herr Scholz, führen Sie. Jetzt!

Zivilisten werden systematisch massakriert, verschleppt, ermordet, gefoltert, vergewaltigt und noch auf der Flucht mit Raketen beschossen: Was in der Ukraine passiert, sind nicht nur Kriegsverbrechen einer plündernden Mörderbande, die sich russische Armee nennt, sondern weist immer deutlichere Merkmale eines Genozids auf.  Während all das vor den Augen der Welt passiert (und wohl noch schlimmeres im Verborgenen), steht Deutschland auf der Bremse: bei der Lieferung schwerer Waffen, bei Sanktionen, beim Öl-Embargo. Damit lädt die Bundesregierung nicht nur Schuld auf sich. Sie schadet auch massiv Deutschlands Ansehen in Europa.

Was ist uns wichtiger: Günstiges Benzin oder Frieden? Diese Frage muss Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) jetzt eindeutig beantworten. Und dann endlich Europa anführen, wenn es darum geht, die Ukrainer in die Lage zu versetzen, ihr Land, ihre Städte, ihre Familien zu verteidigen.

„Nie wieder“ darf keine hohle Phrase sein

Jetzt bereiten sich Russen und Ukrainer in einem Wettlauf für die entscheidende Schlacht um die Ostukraine vor. Jetzt brauchen die Ukrainer Waffen. Jetzt müssen wir unsere Verbündeten so unterstützen, dass sie altes Gerät sowjetischer Bauart liefern können: Luftabwehr, Panzer, Artillerie, Kampfjets. Jetzt müssen wir beginnen, Ukrainer auf unseren westlichen Waffensystemen zu schulen. Denn dieser Kampf wird wohl noch lange gehen.

„Nie wieder“ hieß es in Deutschland nach 1945. Jetzt ist es Zeit zu zeigen, dass das keine hohle Phrase ist.