Neue Panzer? Gerne über Steuern für Reiche finanzieren!

„Das bisschen Hauuuushaaaalt macht sich von allein“, sang 1977 Johanna von Koczian im gleichnamigen Schlager. Da ging es natürlich um was anderes. Aber übertragen auf die Politik von heute ist klar: So einfach läuft das neuerdings nicht mehr mit dem Haushalt. Aus bekannten Gründen: Schuldenbremse, Verfassungsgericht, veränderte Sicherheitslage.

Gerade der letzte Punkt hat auch notorische Anti-Bellizisten wie mich (also Menschen, die Krieg um jeden Preis verhindern wollen und Geld für das Militär skeptisch sehen) in den vergangenen beiden Jahren zum Umdenken gebracht. Putin vor der Tür und Trump vielleicht bald wieder wichtigster „Verbündeter“? Da müssen wir uns wohl doch selbst um die Sicherheit kümmern. Bis zu einem gewissen Grad zumindest.

Für Panzer bei Rente, Schulen und Kliniken sparen? Bitte nicht!

Aber bei Rente, Schulen oder Kliniken sparen für deutsche Panzer, wie nun von Kanzler Scholz angedeutet? Da bleibt meine Skepsis. Eigentlich müsste die Schuldenbremse weg. Aber da ist die FDP nun mal strikt dagegen.

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Bleibt vielleicht der Blick zurück zu Johanna von Koczian und den Siebzigern: Damals regierte die FDP ebenfalls mit der SPD. Die BRD gab rund 3,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung aus. Hatte dafür aber keinen Spitzensteuersatz von 42 Prozent wie heute, sondern von satten 56. Wär’ doch ‘ne Idee zur Panzer-Finanzierung.