Stolpern statt Führen: Das Hamburger Panzer-Versagen
Wut, Entsetzen, Frustration: Der deutsche Kurs in der Panzer-Frage sorgt bei unseren Verbündeten für heftige Reaktionen. Von einem historischen Versagen ist die Rede. Und dieses hat mit zwei Hamburgern zu tun, die sich für unschlagbar halten – und offenbar mit ihren Ämtern überfordert sind.
Kanzler Olaf Scholz und sein engster Mitarbeiter Wolfgang Schmidt kennen sich seit Jahrzehnten. Gemeinsam haben die Genossen Hamburg regiert – Scholz im Rampenlicht, Schmidt stets im Hintergrund. Ihre größte Leistung, im Wahlkampf gerne und häufig wiederholt: die Beschleunigung des Hamburger Wohnungsbaus, die Scholz’ Ruf als „Macher“ begründete.
Scholz und Schmidt halten sich für besonders schlau und besonders kompetent. Und das ist ein wesentlicher Teil des Problems.
Scholz und Schmidt haben alle Macht bei sich vereint
Denn Scholz und sein Kanzleramtsminister Schmidt haben große Teile der Verteidigungs- und Außenpolitik im Kanzleramt konzentriert. Von Ex-Ministerin Lambrecht ist die Aussage überliefert, dass wichtige Entscheidungen eh nicht sie, sondern Scholz treffe. Und Außenministerin Baerbock (Grüne) fordert zwar viel, hat aber erkennbar wenig zu sagen.
Die Bilanz des Hamburger Duos ist dabei erschütternd: Deutschland, das immer wieder vor Alleingängen warnt, ist in Europa zunehmend isoliert. Die USA sind nach der jüngsten Panzer-Erpressung („wir liefern nur wenn ihr liefert“) mehr als irritiert. Das Verhältnis zu unserem größten Nachbarn Frankreich: nachhaltig gestört. In Polen, unserem zweitgrößten Nachbarn, schüttelt man nur noch mit dem Kopf, kauft Waffen in Südkorea statt Berlin und verlässt sich ansonsten lieber auf die USA. Unser Verteidigungsminister erklärt derweil vor der Weltöffentlichkeit, dass Deutschland nach elf Monaten Krieg immer noch nicht weiß, wie viele Panzer in welchem Zustand im Land rumstehen.
Deutschland stolpert, statt zu führen
Die Zeitenwende verhungert auf halber Strecke, Entscheidungen werden verzögert, Weichen nicht gestellt, nichts wirkt vorbereitet oder strategisch geplant. Deutschland, angeführt von Scholz und Schmidt, stolpert, statt zu führen.
Scholz erklärt nicht. Scholz schweigt. Scholz blockiert, bis es nicht mehr geht. Die Kommunikation ist derart miserabel, dass selbst die Fachpolitiker der eigenen Koalition den Ukrainekurs des Kanzleramts nicht mehr verstehen, beteiligt werden sie schon lange nicht mehr.
Deutschland muss keine Panzer liefern. Aber dann muss Scholz darlegen warum nicht. Jetzt ist die Zeit für Entscheidungen, nicht für vielleicht, eventuell oder wir prüfen mal. Russland bereitet sich auf neue Offensiven und einen langen Krieg vor. Es setzt darauf, dass im Westen die Unterstützung für die Ukraine wegbricht, dass die Drohungen mit Nuklearwaffen wirken, dass in Washington bald die Republikaner regieren – und dass Europa zögerlich und kopflos bleibt.
