Nach Demo-Verboten am 1. Mai: Mehrere Kundgebungen an Himmelfahrt geplant
Nach dem Verbot mehrerer linker Demonstrationen am 1. Mai kündigt die „Seebrücke Hamburg” in einer Meldung nun weitere Kundgebungen an. Am Himmelfahrtstag sollen unter dem Motto „Sozialer Protest lässt sich nicht verbieten” in der Innenstadt und rund um die Alster mehrere Versammlungen stattfinden.
„Während kleinere gewerkschaftliche Kundgebungen stattfinden konnten, hat die Versammlungsbehörde alle weiteren Kundgebungen der gesellschaftlichen und außerparlamentarischen Linken verboten. Und die Polizei Hamburg hat […] diese Verbote rücksichtslos durchgesetzt”, heißt es in der am Samstag veröffentlichten Mitteilung in Bezug auf den 1. Mai.
Hamburg: Demonstrationen an Himmelfahrt geplant
Die 39 Unterstützer des Protest-Aufrufs, darunter die „Die Linke Hamburg, „Die Grüne Jugend”, „Extinction Rebellion Hamburg” oder auch „Zero Covid HH” – wollen das „autoritäre Vorgehen von Senat und Polizei” nicht hinnehmen. Schließlich würden auf den Demonstrationen strenge Hygienemaßnahmen eingehalten werden. Infektionsschutz und Versammlungsfreiheit würden sich nicht ausschließen. Am 13. Mai sollen demnach mehrere Kundgebungen in der Innenstadt und rund um die Alster stattfinden. Laut der Mitteilung seien jeweils 200 Teilnehmer angemeldet worden.
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In den Kundgebungen werde es auch um die Corona-Maßnahmen gehen. Um aus dem Dauerlockdown zu kommen, müssten neben dem Privatleben auch große Firmen eingeschränkt werden, „denn das Virus geht weniger nachts spazieren oder draußen demonstrieren, als vielmehr tagsüber zur Arbeit”, so der Wortlaut.
Verwaltungsgericht: Verbot für bestimme Demonstrationen
Grund für die am 1. Mai verbotenen Versammlungen waren laut Hamburger Verwaltungsgericht die zu hohen Teilnehmerzahlen. Aus infektionsschutzrechtlicher Sicht sei eine Kundgebung unter diesen Umständen nicht vertretbar gewesen. Verboten wurden unter anderem Kundgebungen vom „Bündnis für Umverteilung“ und der Anarchisten vom „Schwarz Roten 1. Mai“. Viele Teilnehmer kamen trotzdem und wurden von der Polizei teilweise mit Wasserwerfern verdrängt. Die Innenbehörde und SPD verteidigten das Vorgehen der Polizei, Kritik kam vor allem von den Grünen. (mp/lmr)
