Flora bemalt #Pimmelgate-Plakat erneut – wer hat hier den größten Pinsel?
Wer hat hier den längsten … Atem? Seit dem Wochenende liefert sich die linke Szene mit der Polizei ein Plakat-Scharmützel, das fast komödiantische Züge trägt. Dabei geht es zwar vordergründig um das bekannte „Pimmel-Gate“. Aber eigentlich viel mehr um die die Frage, wie sinnhaft solche Polizeieinsätze sind. Die Innenbehörde um Senator Andy Grote (SPD) ist das Thema derweil leid.
Nachwuchskräfte in Handwerksberufen werden derzeit händeringend gesucht. Sollte es zu einer großen Maler-Krise kommen, besteht allerdings kein Grund zur Sorge: Die Polizei wäre bestens gerüstet, um einzuschreiten. Zumindest die Hamburger Beamten beweisen derzeit ihr Talent am Pinsel.
„Pimmel-Plakate” sorgen für Polizei-Malerarbeiten
An der Roten Flora am Schulterblatt, bekanntermaßen Zentrum der Linksautonomen in der Hansestadt, wurde am Samstag ein Plakat angebracht. Darauf zu lesen: „Andy, Du bist so 1 Pimmel“. Dies sind die Worte, die ein Twitternutzer an Innensenator Andy Grote (SPD) vor einigen Monaten richtete und sich deswegen mit einer Hausdurchsuchung der Polizei konfrontiert sah. In der Folge brach eine Debatte über die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme aus, sogar die Washington Post berichtete über „Pimmel-Gate“. Doch das Thema ist bis heute nicht erledigt.
Nachdem die Polizei zuletzt „Pimmel-Aufkleber“ in der Stadt abkratzte, rückte sie nun am Sonntag zur Roten Flora für Malerarbeiten aus. Eine niedrige zweistellige Zahl an Einsatzkräften – die genaue Anzahl will die Polizei auf MOPO-Anfrage aus Gründen der „Einsatztaktik“ nicht nennen – sicherte die Plakatwand und andere Beamte übermalten den Spruch. Am Montagmorgen war allerdings der alte Spruch wieder angepinselt worden. Also folgte prompt ein erneuter Auftritt der Polizei-Malerkolonne. Und am Abend schlug wiederum die Rote Flora zurück und ergänzte den Spruch gleich noch mit einer Strichliste als „Ergebnis-Anzeige“ (3:2 für die Flora) und einem Aufruf zu Grotes Rücktritt:
Warum überstreicht die Polizei die Plakate?
Was kostet das ständige Übermalen die Polizei? „Die Kosten werden nicht gesondert berechnet, das Übermalen geschieht durch ohnehin im Dienst befindliche Einsatzkräfte“, so Polizeisprecher Florian Abbenseth. Den Spruch einfach stehen zu lassen und damit Ressourcen zu sparen komme allerdings auch nicht in Frage, weil eine Beleidigung im Raum stehe. „Auch wenn die Polizei sich gerne mit anderen Dingen beschäftigen würde, greift hier ein Dilemma: Die Polizei unterliegt dem Legalitätsprinzip und ist bei Anhaltspunkten für das Vorliegen von Straftaten zum Einleiten strafprozessualer Maßnahmen per Gesetz verpflichtet“, begründet Abbenseth das Vorgehen.
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Womit man wieder beim Innensenator Andy Grote wäre, der durch seine ursprüngliche Anzeige gegen den Twitternutzer das ganze „Pimmel-Gate“ erst möglich machte. Auch wenn die Staatsanwaltschaft am Ende die Stelle war, die die Hausdurchsuchung für ein adäquatestes Mittel der Strafverfolgung hielt und ein Richter dies abnickte.
Innensenator Andy Grote hat genug von „Pimmel-Gate”
Öffentlich äußern will sich Grote zu den neuesten „Pimmel-Gate“-Entwicklungen auf MOPO-Anfrage jedoch nicht mehr. Dabei würde man gerne wissen, ob er es für erstrebenswert hält, dass die Polizei für ihren obersten Dienstherren Sticker abkratzt und Sprüche übermalt.
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Aus Kreisen der Innenbehörde ist aber zu hören, dass dort die ganze Pimmel-Dynamik nur noch für Kopfschütteln und allgemeine Genervtheit sorgt. Ein „kindisches Spiel“ sei das gegenseitige Übermalen des Pimmel-Spruchs an der Roten Flora. Die Polizei sei aber nun mal leider dazu verpflichtet, zu handeln. Am besten wäre es aber, wenn man das Plakat „einfach hängen lassen“ würde. Anweisen könne man dies jedoch nicht.
Linke: Grote macht sich zum Gespött der Bundesrepublik
Genau das würde Deniz Celik, innenpolitischer Sprecher der Linksfraktion in der Hamburgischen Bürgerschaft, aber gerne sehen. „Es ist ein politisches Armutszeugnis für die ganze Stadt, dass der Hamburger Innensenator sich derart hingebungsvoll zum Gespött der ganzen Bundesrepublik macht. Der Innensenator und die Polizei haben sich völlig verkämpft und sollten dieses peinliche Schauspiel endlich beenden“, forderte er.
