Corona-Krise in Hamburg: So will der Senat das Steuer-Desaster abwenden

An der Corona-Krise wird Hamburg noch Jahre zu knabbern haben – denn auch in unserer Stadt brechen die Steuereinnahmen ein. Finanzsenator Andreas Dressel (SPD) hat jetzt verraten, wie er das Problem angehen und ein totales Steuer-Desaster abwenden will.

Denn ein solches deutet sich mit Blick auf die Bundeszahlen an. Der von den Steuerschätzern bundesweit erwartete Einbruch der Steuereinnahmen um mehr als 81 Milliarden Euro in diesem Jahr trifft Hamburg laut Dressel jedoch nicht unerwartet. „Wir haben schon Ende März und damit sehr früh auf Basis von Annahmen des Bundes auch für Hamburg die Corona-Auswirkungen vorsichtig prognostiziert“, sagte der SPD-Politiker am Freitag.

Hamburg: Finanzsenator warnt vor Corona-Sparmaßnahmen

Damals wurden die möglichen Abweichungen gegenüber der Herbst-Steuerschätzung 2019 mit einem Minus von 1,65 Milliarden Euro oder 13 Prozent beziffert. Auf Basis der am Donnerstag vorgelegten Bundeszahlen würden nun bis Ende des Monats die detaillierten und genauen Zahlen der Hamburger Steuerschätzung ermittelt, sagte Dressel.

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Er warnte davor, gegen die Krise ansparen zu wollen. „Der Einbruch der Steuereinnahmen bestätigt uns darin, jetzt erst einmal alles dafür zu tun, den Laden wieder zum Laufen zu bringen.

Corona: Hamburg zahlt 430 Millionen Euro aus

Denn: Wer Arbeitsplätze und Unternehmen heute rettet, sichert damit auch die Steuereinnahmen der nächsten Jahre.“ Auch deswegen hatte Hamburg einen Schutzschirm aufgespannt, allein aus dem Corona-Zuschussprogramm wurden – Stand Freitag – über 430 Millionen Euro an Bundes- und Landesmitteln an Unternehmen und Soloselbstständige ausgezahlt.

Wichtig sei aber auch, so Dressel, dass der Bund Ländern und Kommunen mit einem Konjunkturpaket unter die Arme greife. Dabei müssten deren Interessen von Anfang an berücksichtigt werden, forderte Dressel. „Schon heute sollte aber auch jedem klar sein: Für die Jahre ab 2022 bedeuten diese Zahlen, dass sich der Einnahme-Einbruch aus diesem Jahr auch mit verminderten Ausgabemöglichkeiten in späteren Jahren abbilden wird.“ (mps/dpa)