Hamburger BSW zur Bürgerschaftswahl zugelassen – Rebellen empört

Das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) darf im nächsten Jahr zur Hamburger Bürgerschaftswahl antreten. Dies hat am Montag der Landeswahlausschuss mitgeteilt. In den vergangenen Wochen hatte es Ärger im BSW gegeben, weil sich gleich zwei Landesverbände gegründet hatten – einer mit und einer ohne Zustimmung der Bundesspitze. Bei der Bundestagswahl könnte das noch für Ärger sorgen.

In einer öffentlichen Sitzung teilte der Landeswahlausschuss am Montag mit, welche Parteien in Hamburg zur Bürgerschaftswahl antreten dürfen – darunter ist zum ersten Mal auch das BSW. Allerdings gibt es jetzt neue Reibereien.

Was bisher geschah: Eigentlich wollte sich der Landesverband des BSW bereits am 15. Dezember gründen. Doch da der Vermieter die dafür vorgesehenen Räume kurzfristig gekündigt hatte, wurde die Veranstaltung vom Bundesverband verschoben. Einige Parteimitglieder, darunter der Ex-Linke Norbert Weber und der Unternehmer Dejan Lazic, gründeten trotzdem einen Landesverband – gegen den Willen der Bundesspitze.