Koalitions-Knatsch in Hamburg: Wegen Tempolimit: Kerstan attackiert Tschentscher

Es brodelt in Hamburgs Koalition! Der Grund: Am Freitag hat der Bundesrat über ein Tempolimit auf deutschen Autobahnen abgestimmt – und sich dagegen ausgesprochen. Zum Unmut der Grünen, die jetzt sauer auf die SPD sind.

Umweltsenator Jens Kerstan (Grüne) ist für eine Höchstgeschwindigkeit von 130 Stundenkilometern auf Autobahnen – und persönlich ist er auf 180, weil der Koalitionspartner nicht der gleichen Meinung ist. „Eine Mehrheit der Bevölkerung unterstützt Tempo 130 auf Autobahnen. Das ist eine denkbar einfache und effiziente Maßnahme für Klimaschutz und Verkehrssicherheit“, so Kerstan.

Tempolimit: Kerstan attackiert Bürgermeister Tschentscher

Im Bundesrat ist ein Antrag dazu am Freitag jedoch erneut gescheitert. Auch im Bundestag war bereits im vergangenen Jahr der Vorstoß der Grünen für ein Tempolimit 130 gescheitert. Die CSU, die mit Andreas Scheuer den Bundesverkehrsminister stellt, hatte eine Kampagne gegen das Tempolimit gestartet. Nun gab’s auch die Pleite im Bundesrat.

Jens Kerstan: SPD ist Handlangerin der Auto-Lobby

„Hamburg hat sich enthalten, weil die SPD sich nicht durchringen konnte, dieser Maßnahme zuzustimmen“, wettert Kerstan: „Das ist Klimaschutz nach Bürgermeister-Art: Vor Kameras wohlfeil reden und kneifen, wenn es zum Schwur kommt.“ Die SPD sei damit ihrer eigenen Bundesumweltministerin in den Rücken gefallen und mache sich zur Handlangerin der Auto-Lobby. „Schade um diese vertane Chance für den Klimaschutz in Deutschland“, so Kerstan.