Koalitionsverhandlungen von SPD und Grünen in Hamburg

Peter Tschentscher (M,SPD), Erster Bürgermeister von Hamburg, Katharina Fegebank (Bündnis 90/Die Grünen, r), Zweite Bürgermeisterin und Senatorin für Wissenschaft, Forschung und Gleichstellung, Leon Alam (l), Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Hamburg, und Nils Weiland (2.v.l), Landesvorsitzender SPD Hamburg auf dem Weg zu einem Pressestatement. Foto: Christian Charisius/picture alliance/dpa

Koalitionsverhandlungen in Hamburg noch bis nach Ostern

SPD und Grüne in Hamburg haben im Rahmen ihrer Koalitionsverhandlungen weitere Gesprächstermine vereinbart. Wie beide Parteien nach der sechsten Verhandlungsrunde im Rathaus mitteilten, sollen neben den bis kommenden Samstag verabredeten drei Treffen zusätzlich drei in der kommenden Woche (14./16./17.4.) sowie zwei weitere (22./23.4.) in der Woche nach Ostern stattfinden.

Über den Stand der Verhandlungen dringt bislang kaum etwas nach außen. Anfang der kommenden Woche würden die Parteien über Fortschritte informieren, hieß es.

SPD und Grüne haben schon Parteitage geplant

Zuletzt war das am vergangenen Donnerstag geschehen. Dabei sprachen Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) und die Zweite Bürgermeisterin Katharina Fegebank (Grüne) von konstruktiven und vertrauensvollen Gesprächen. Einigungen gab es demnach bei der Planungsbeschleunigung und Entbürokratisierung sowie in der Kultur-, Wissenschafts- und Bezirkspolitik. Auch sei der Finanzrahmen der Zusammenarbeit bereits abgesteckt worden.

Läuft alles weiter nach Plan, könnten die Verhandlungen in der Woche nach Ostern abgeschlossen werden. SPD und Grüne haben für den 26. beziehungsweise 28. April bereits zu Parteitagen eingeladen, um über einen Koalitionsvertrag abzustimmen. Anfang Mai könnte dann der neue alte Bürgermeister Tschentscher von der Bürgerschaft gewählt werden.

Rot-Grün regiert seit zehn Jahren im Hamburger Rathaus

SPD und Grüne regieren seit zehn Jahren gemeinsam im Hamburger Rathaus. Bei der Wahl am 2. März war die SPD trotz Verlusten erneut deutlich stärkste Kraft geworden. Die Grünen wurden hingegen von der CDU auf Platz drei verdrängt.

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Für die SPD wäre mit beiden Parteien eine Koalition möglich. Nach jeweils zwei Sondierungsrunden mit Grünen und CDU hatten sich die Sozialdemokraten jedoch entschieden, erneut auf Rot-Grün zu setzen. (dpa)

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