Koalitionsverhandlungen in Hamburg: So lange wollen sie noch mindestens pokern
SPD und Grüne kommen am Mittwochmorgen noch vor der Bürgerschaftssitzung zur sechsten Runde ihrer Koalitionsverhandlungen im Rathaus zusammen. Bis Samstag sind drei weitere Treffen terminiert. Zudem sind nach dpa-Informationen bereits vier weitere Verhandlungsrunden für die kommende und die Woche nach Ostern vereinbart worden.
Über den Stand der Verhandlungen dringt bislang kaum etwas nach außen. Zuletzt hatten beide Parteien am vergangenen Donnerstag darüber berichtet. Dabei sprachen sie von konstruktiven und vertrauensvollen Gesprächen. Einigungen habe es bei Planungsbeschleunigung und Entbürokratisierung sowie in der Kultur-, Wissenschafts- und Bezirkspolitik gegeben, hieß es. Auch habe man den Finanzrahmen der Zusammenarbeit abgesteckt. Nach der sechsten Runde am Mittwoch war keine weitere Unterrichtung der Öffentlichkeit geplant.
SPD und Grüne haben schon Parteitage geplant
Die Gespräche liefen weiter nach Plan, hieß es lediglich. Bis Ende des Monats sollen sie abgeschlossen sein. Nach der SPD, die für den 26. April zum Parteitag eingeladen hat, um über einen Koalitionsvertrag abzustimmen, hatten am Dienstag auch die Grünen eine Sonder-Landesmitgliederversammlung für den 28. April einberufen.
Stimmen die Parteien zu, könnte der neue alte Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) Anfang Mai von der Bürgerschaft gewählt werden.
Rot-Grün regiert seit zehn Jahren im Hamburger Rathaus
SPD und Grüne regieren seit zehn Jahren gemeinsam im Hamburger Rathaus. Bei der Wahl am 2. März war die SPD trotz Verlusten erneut deutlich stärkste Kraft geworden. Die Grünen wurden hingegen von der CDU auf Platz drei verdrängt.
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Für die SPD wäre mit beiden Parteien eine Koalition möglich. Nach jeweils zwei Sondierungsrunden mit Grünen und CDU hatten sich die Sozialdemokraten jedoch entschieden, erneut auf Rot-Grün zu setzen. (dpa)
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