Politischer Paukenschlag: Das sind die Hintergründe zu Johannes Kahrs‘ Rücktritt
Das war’s mit Kahrs! Der langjährige Hamburger SPD-Bundestagsabgeordnete wirft hin, gibt sein Mandat und sämtliche Parteiposten auf. Ein Schritt, der sich nach den Entwicklungen der vergangenen Wochen angedeutet hatte. Die Hintergründe.
Auf den ersten Blick hat Johannes Kahrs‘ Abgang etwas von einem verärgerten Kind, das seinen Willen nicht bekommen hat – und sich trotzig auf den Boden schmeißt. Doch so ganz verdenken kann man es ihm nicht.
Johannes Kahrs: Interesse am Job des Wehrbeauftragten
Bereits im Oktober hatte der SPD-Grande und Oberst der Reserve sein Interesse an dem Posten des Wehrbeauftragten des Deutschen Bundestags – quasi das Anwalts-Amt der Soldaten – hinterlegt, kurz darauf soll er vom SPD-Fraktionsvorsitzenden Rolf Mützenich eine Zusage bekommen haben, heißt es aus seinem Umfeld.
Monatelang sei er dann hingehalten worden, auch weil es angeblich Bedenken vom Koalitionspartner, namentlich sogar von Kanzlerin Angela Merkel (CDU), Verteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) und Unions-Fraktionschef Ralph Brinkhaus, gegeben haben soll. Angeblich wurde Kahrs nicht zugetraut, überparteilich zu agieren – doch sogar in Kreisen der Hamburger CDU wird das als „Quatsch“ abgetan.
SPD: Eva Högl wird Johannes Kahrs vorgezogen
Klar ist: Die Fraktionsspitze der Sozialdemokraten hatte dem Hamburger die Berliner Abgeordnete Eva Högl vorgezogen und sie als neue Wehrbeauftragte vorgeschlagen. „Ich akzeptiere dies und wünsche ihr viel Erfolg“, so Kahrs in der Mitteilung, in der er auch seinen Rücktritt bekanntgab.
Seine Vertrauten hatten ihm noch von dieser „Kurzschlusshandlung“ abgeraten – doch zum Lautsprecher Johannes Kahrs gehört eben auch ein lauter Abgang. Gerade dann, wenn mit ihm kein sauberes Spiel gespielt wird.
Berliner Problem kostet Johannes Kahrs den Posten
Dem Vernehmen nach soll bereits seit Monaten klar gewesen sein, dass Eva Högl den Posten übernehmen soll. Hintergrund ist die Situation im Berliner Landesverband. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey soll die Nachfolge von Bürgermeister Michael Müller antreten.
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Dem wiederum soll der Spitzenplatz auf der Landesliste für die kommende Bundestagswahl zugesagt worden sein – also der Platz, auf dem zuletzt Eva Högl in den Bundestag eingezogen ist. Um eine Kampfkandidatur zu verhindern, soll der Posten des Wehrbeauftragten – der unabhängig eines Bundestagsmandats Bestand hätte – gerade recht gekommen sein. Zum Nachteil von Kahrs.
Johannes Kahrs hätte seinen Abgang anders geplant
Der hätte seinen Abgang dem Vernehmen nach auch anders geplant, wenn ihm frühzeitig signalisiert worden wäre, dass er den Posten nicht bekommt. Demnach hätte er dann in der Sommerpause Hamburgs Landesverband darüber informiert, dass er den Kreisvorsitz in Hamburg-Mitte abgeben und bei der kommenden Bundestagswahl nicht mehr antreten wird.
Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble (CDU) wird Kahrs Rücktritt am Mittwoch noch einmal offiziell verkünden. Dass das Mandat sofort ruht, ist jedoch unwahrscheinlich. Auch bei der Ex-Fraktionschefin Andrea Nahles hat es noch Monate gedauert, bis der Rücktritt offiziell vollzogen war.
