Rot-Grün oder Rot-Schwarz? Ab Freitag wird gepokert
Mehr als eine Million Menschen in Hamburg waren aufgerufen, eine neue Bürgerschaft zu wählen. An der Seite der SPD könnten die Grünen weiterregieren – jetzt zeichnen sich die nächsten Schritte ab.
Die Hamburger SPD und die Grünen kommen am Freitag zu einem Sondierungsgespräch zusammen. Die Landesmitgliederversammlung der Grünen beauftragte den Parteivorstand am Abend mit der Aufnahme der Gespräche, zu denen die SPD als Siegerin der Bürgerschaftswahl eingeladen hatte.
Acht Vertreter sollen für die Grünen verhandeln
„Wir haben eine sehr, sehr gute Ausgangslage, stark und selbstbewusst in die Gespräche zu gehen und unsere Punkte zu machen“, sagte die Zweite Bürgermeisterin und Grünen-Spitzenkandidatin Katharina Fegebank. Die Grünen seien Zukunftspartei und Treiber für die wichtigen gesellschaftlichen Fragen.
Die Partei will mit einer achtköpfigen Delegation in die Verhandlungen gehen, wie bei der Versammlung im Bürgerhaus Wilhelmsburg beschlossen wurde. Dieser Kommission sollen die vier Senatoren der Partei angehören: Wissenschaftssenatorin Fegebank, Verkehrssenator Anjes Tjarks, Umweltsenator Jens Kerstan und Justizsenatorin Anna Gallina.
Außerdem sollen auf Seite der Grünen die beiden Landesvorsitzenden Maryam Blumenthal und Leon Alam sowie die Fraktionsvorsitzenden Jennifer Jasberg und Dominik Lorenzen mitverhandeln. Bei Bedarf würden „weitere Personen mit thematischem Sachverstand“ dazugeholt, hieß es.
SPD plant auch Treffen mit der CDU
Nach dem Treffen mit dem bisherigen Koalitionspartner wollen die Sozialdemokraten zeitnah auch noch mit der CDU ins Gespräch kommen. Dieses Treffen dürfte erst in der kommenden Woche stattfinden.
Die SPD von Bürgermeister Peter Tschentscher hatte die Bürgerschaftswahl in Hamburg klar gewonnen. Laut vorläufigem Endergebnis kommen die Sozialdemokraten auf 33,5 Prozent. Dahinter tauschten CDU und Grüne die Plätze: Auf Platz zwei landete die CDU mit 19,8 Prozent und auf Platz drei die Grünen mit 18,5 Prozent.
Tschentscher „froh über zwei Koalitionsoptionen“
Rechnerisch stehen der SPD damit beide Optionen offen. Sie könnte ihr seit 2015 bestehendes Bündnis mit den Grünen fortsetzen. Doch auch die CDU erhebt nun Anspruch auf eine Regierungsbeteiligung.
Das könnte Sie auch interessieren: Politiker auf Zinne: Ärger um neues „Vorzeige-Abschiebezentrum“ in Hamburg
„Wir sind froh, dass wir jetzt zwei Koalitionsoptionen haben, sowohl mit den Grünen wie auch mit der CDU“, sagte Tschentscher am Tag nach der Wahl in Berlin. Als Priorität nannte er aber die Fortsetzung der rot-grünen Koalition. (dpa/mp)
Anmerkungen oder Fehler gefunden? Schreiben Sie uns gern.