Scholz und Macron in Hamburg: Das steht auf dem Programm
Bei einer zweitägigen Klausur samt Airbus-Besuch, Fischbrötchen und Bootsfahrt auf der Elbe wollen die deutsche und die französische Regierung neuen Schwung in die Beziehungen beider Länder bringen.
Am kommenden Montag werden etwa 20 französische Ministerinnen und Minister im Hotel Louis C. Jacob an der Elbchaussee erwartet, wo sie mit den Mitgliedern der Bundesregierung zusammentreffen. „Das ist ein völlig neues Format für deutsch-französische Begegnungen“, hieß es am Dienstag im Elysée-Palast.
Anstelle eines formellen gemeinsamen Ministerrates solle es „offene Diskussionen“ zu Themen geben, die über das Alltagsgeschäft hinausgehen. Dabei sollen Experten jeweils inhaltliche Impulse geben, etwa zur Transformation der Industrie und den Auswirkungen auf den gesellschaftlichen Zusammenhalt oder zur Zukunft der Künstlichen Intelligenz. Auch die Wettbewerbsfähigkeit der EU und der Abbau von Bürokratie sollen besprochen werden.
Eine formelle gemeinsame Abschlusserklärung sei nicht geplant, wohl aber eine Pressekonferenz des französischen Präsidenten Emmanuel Macron und des Bundeskanzlers Olaf Scholz (SPD).
Scholz und Macron in Hamburg: Besuch bei Airbus geplant
Daneben solle auch Raum für Zweiertreffen der jeweiligen Ministerinnen und Minister sein, bei denen heiklere Punkte angesprochen werden dürften. Die Zukunft des europäischen Energiemarktes etwa werde in Hamburg eine große Rolle spielen, hieß es im Elysée-Palast. Beim Zweiertreffen von Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) und ihrem französischen Kollegen Gérald Darmanin gehe es sicher auch um Fragen der Migration.
Ein Besuch des Airbus-Werks in Hamburg ist ebenfalls geplant. Und schließlich ein kleines Ausflugsprogramm: „Wir werden Boot fahren, spazieren gehen, Fischbrötchen essen und über die mittel- und langfristige Strategie der EU sprechen“, hieß es im Elysée-Palast. Ziel sei es, gemeinsame Ideen für Europa zu entwickeln.
Deutsch-französische Beziehungen zuletzt Belastungen
Zudem wurde bekannt, dass Macron seinen verschobenen Staatsbesuch in Deutschland im kommenden Frühjahr nachholen wolle, „noch vor den Europawahlen“. Wegen anhaltender Ausschreitungen in Frankreich war der ursprünglich für Juli geplante Staatsbesuch kurzfristig abgesagt worden. Auslöser der Unruhen war ein tödlicher Schuss eines Polizisten auf einen 17-Jährigen, der sich einer Verkehrskontrolle hatte entziehen wollen.
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Die deutsch-französischen Beziehungen waren zuletzt durch zahlreiche Unstimmigkeiten belastet, angefangen bei der Debatte über die Reform des Strommarktes über die Zukunft des Stabilitätspaktes bis zu den gemeinsamen Rüstungsprojekten. Beim Kampfpanzer MGCS einigten sich die Verteidigungsminister beider Länder, Boris Pistorius (SPD) und Sébastien Lecornu, kürzlich darauf, die Entwicklung entschlossener voranzutreiben. (afp/mp)
