Volt springt ab: Koalition in Hamburg-Mitte geplatzt!

Eine mögliche Koalition in Hamburg-Mitte zwischen SPD, CDU, FDP und Volt ist offiziell vom Tisch. Für Volt sei eine gemeinsame Zusammenarbeit nicht tragfähig, wie die Partei der MOPO auf Nachfrage sagte.

„Für uns ist klar: Es geht nicht um Machtoptionen, sondern um Inhalte“, sagt der Co-Fraktionsvorsitzende von Volt in Hamburg-Mitte, Jacob Schoo. Bei den Sondierungsgesprächen wäre für die Partei deutlich geworden, dass die Viererkoalition inhaltlich „zu weit von den Zielen und Werten der Volt-Fraktion entfernt“ sei. Die Partei wolle allerdings im Dialog bleiben und sich für eine progressive und lösungsorientierte Politik in Hamburg-Mitte einsetzen.

Doch die Ampel statt Deutschland-Koalition?

Nachdem die Deutschland-Koalition (SPD, CDU, FDP) nach der Bezirkswahl ihre Mehrheit in Hamburg-Mitte verloren hatte, musste ein vierter Koalitionspartner her. Volt hatte bei den Wahlen 5,1 Prozent – somit drei Mandate – erzielt. Die FDP kam auf 4,8 Prozent, CDU auf 15,6 und die SPD auf 28,5.

Anstelle von Volt könnten nun die Grünen wieder ins Gespräch für eine mögliche Koalition kommen. Mit SPD und FDP käme eine Ampel-Koalition auf 27 von 51 Sitzen und hätte damit eine Mehrheit. Die CDU zeigt sich über die geplatzten Verhandlungen enttäuscht.

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Dem „Abendblatt“ sagte Christoph de Vries, Kreisvorsitzender der CDU Hamburg-Mitte und Bundestagsabgeordneter: „Ich bedaure sehr, dass die pragmatische, konstruktive und erfolgreiche Arbeit der Deutschland-Koalition im Bezirk Hamburg-Mitte nicht in erweiterter Formation fortgesetzt werden kann, obwohl sich CDU, SPD und FDP monatelang intensiv um eine verlässliche Zusammenarbeit mit Volt bemüht haben.“