Wahlmanipulation? Landeswahlleiter fordert AfD auf, Online-Weiterleitung abzuschalten

Wer Briefwahl für die kommenden Wahlen in Hamburg beantragen möchte, kann dies über ein Onlineportal der Stadt machen. Eine URL, die statt einem Punkt einen Bindestrich nutzt, leitet auf die Webseite der AfD weiter. Jetzt handelt der Landeswahlleiter.

Aktuell werden die Wahlunterlagen für die kommenden Wahlen in Hamburg zugestellt. Will man Briefwahl beantragen, könnte man sich statt auf der offiziellen plötzlich auf der Webseite der Hamburger AfD wiederfinden. Wer statt einem Punkt („briefwahl.hamburg.de”) einen Bindestrich setzt („briefwahl-hamburg.de”), der wird automatisch zur AfD weitergeleitet.

Landeswahlleiter: AfD soll URL abschalten

Landeswahlleiter Oliver Rudolf schreibt auf MOPO-Anfrage, die Verwendung der URL stelle zwar keinen unmittelbaren Verstoß gegen eine wahlgesetzliche Vorschrift dar, sei aber zumindest fragwürdig. Im Regelfall werden die Bürgerinnen und Bürger hauptsächlich über einen QR-Code auf der Wahlbenachrichtigung, oder über eine Suchmaschine auf die richtige Webseite der Wahlleitung geschickt. „Trotzdem kann es in Einzelfällen zu einem Irrtum kommen, weshalb der Landeswahlleiter die betreffende Partei aufgefordert habe, die URL, sofern zugehörig, abzuschalten” teilt seine Sprecherin mit.

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Auf Anfrage der MOPO teilt die AfD Hamburg mit: „Der Sachverhalt ist uns nicht bekannt, und wir haben derzeit auch keinen Zugriff auf diese Seite.” Wer die URL also gekauft und eingerichtet hat, bleibt unklar.