„Beschämt mich“: Grünen-Fraktionschefin empört über Polizeieinsatz am 1. Mai

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Verbotene Versammlungen, im Vorwege ausgebremste Demos, Bengalos, Wasserwerfer, Festnahmen und Platzverweise: Die Hamburger Polizei hatte am 1. Mai mehr zu tun als die Jahre zuvor – trotz Corona-Pandemie. Während die Beamten ein positives Fazit ziehen, gibt es von vielen Seiten Kritik zum allgemeinen Einsatzvorgehen. Deutliche Worte fand die Grünen-Fraktionsvorsitzende Jennifer Jasberg.

„Es beschämt mich, dass Hamburg erneut Bilder von Auseinandersetzungen zwischen Demonstrant*innen und Polizei sendet, die Fragen zur Verhältnismäßigkeit aufwerfen“, twitterte sie. „Die Berichte auch unserer Demo-Beobachter*innen werden genau auszuwerten sein.“

Hamburg: Grünen-Chefin empört über Polizeieinsatz am 1.-Mai 

Die Linken kritisierte, dass die Polizei Kundgebungen an der Moorweide (Rotherbaum) wegen des Infektionsschutzes unterband: „Wenn irgendwo Abstandhalten gut möglich ist, dann wohl hier.“ Ihr innenpolitischer Sprecher, Deniz Celik, ergänzte: „Das Verbot von Kundgebungen ist ein beispielloser Angriff auf die Versammlungsfreiheit. Die grundrechtsfeindliche Haltung des Senats ist unerträglich!“ Dazu behauptete er, die Polizei habe Menschen „in die Enge getrieben“ und teils „stundenlang im engsten Raum eingekesselt“.

Auch die Initiative „Mietenwahnsinn stoppen“ bemängelte den Umgang der rot-grünen Führungsebene. Sie verbiete linke Demos und Kundgebungen, begründete ihre Entscheidung mit Angst vor Corona-Infektionen. „Am Montag sollen dann aber alle wieder schön in Lagerhallen, Großraumbüros und Fabriken malochen …“

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Die Hamburger Polizei, die mit einem Großaufgebot im Einsatz war, Hilfe unter anderem von Kräften aus Schleswig-Holstein und der Bundespolizei bekam, zog ein positives 1.-Mai-Fazit – das Einsatzkonzept sei aufgegangen.

„Wir waren an unterschiedlichen Stellen in der Stadt gefordert, weil sich immer wieder Menschen unerlaubt versammelt haben”, so Sprecherin Sandra Levgrün. Ziel sei es gewesen, „die Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, ohne aber die gute Entwicklung beim Gesundheitsschutz zu gefährden.” Daher sei es nur konsequent, „dass das verantwortungslose Verhalten der heute festgestellten Personen auch sanktioniert wird.”

Mai-Demos in Hamburg: Polizei zieht positives Einsatz-Fazit

Coronabedingt waren nach Angaben der Polizei Demonstrationszüge nur mit Ausnahmegenehmigung und auch dann nur mit maximal 50 Personen zulässig. An stehenden Versammlungen durften demnach mit Ausnahmegenehmigung maximal 200 Menschen teilnehmen. 

„Das hat die Eindämmungsverordnung klar vorgegeben“, sagte Levgrün auf MOPO-Nachfrage auch am Sonntagmorgen. „Sie verdeutlicht, dass Versammlungsfreiheit wichtig ist, aus Gründen des Infektionsschutzes mit maximal 200 Leuten. 28 Mal hat das gestern wunderbar geklappt, friedlich und unkompliziert.“ (dg)