Hamburg: Anti-AfD-Demo muss Route ändern – wegen AfD-Sitzung
Bei den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen hat die AfD am Sonntag massive Zuwächse verzeichnet, liegt in Thüringen sogar nach ersten Prognosen vorn. Der Verfassungsschutz stuft die Landesverbände in beiden Bundesländern als „gesichert rechtsextrem“ ein. Anlässlich dieser düsteren Erwartung hat das „Hamburger Bündnis gegen Rechts“ (HBgR) für Sonntagabend zu einer Demonstration in der Innenstadt aufgerufen – wegen einer AfD-Fraktionssitzung im Rathaus musste die Route allerdings geändert werden. Zulauf erhält die Versammlung durch einen Antifa-Marsch, der von der Schanze kommend dazu stößt.
Unter dem Motto „Ob Thüringen oder Hamburg: Kein Fußbreit der AfD!“ demonstriert um 20 Uhr das HBgR in der Innenstadt. Startpunkt ist die Reesendammbrücke am Jungfernstieg. Von dort geht es weiter über die Bergstraße bis zur Schmiedestraße, an der sich die Zentrale des Hamburger AfD-Landesverbands befindet.
Hamburg: Anti-AfD-Protest am Wahltag geplant
Ursprünglich hatten die Veranstalter auch auf dem Rathausmarkt demonstrieren wollen, dies wurde ihnen jedoch nachträglich von der Versammlungsbehörde untersagt, weil die AfD zur selben Zeit eine Fraktionssitzung im Rathaus abhält. Ob die AfD das extra gemacht hat? „Die Fraktionssitzung war schon seit Wochen geplant“, sagte ein AfD-Sprecher der MOPO.
„Es ist zu befürchten, dass die völkische AfD mit dem Nazi Björn Höcke an der Spitze am 1. September als stärkste Fraktion in den Thüringer Landtag einzieht“, heißt es vom Bündnis zur geplanten Demo. Die Neue Rechte erhalte dadurch mehr Geld und Einfluss, ihre menschenfeindliche Politik werde weiter normalisiert.
„Wir rufen alle dazu auf, der AfD und der Rechtsentwicklung entgegenzutreten.“ Zwar sei die Lage in Hamburg noch nicht so schlimm wie in Ostdeutschland, doch sei der Drall nach Rechts keineswegs ein rein ostdeutsches Problem.
Die Polizei Hamburg rechnet bei der Demonstration mit rund 1000 Teilnehmern. Bereits um 18 Uhr startet vor der Roten Flora am Schulterblatt eine Zuläuferdemo mit etwa 100 Menschen. Anmelder sei eine Privatperson, sagte ein Polizeisprecher. Der Aufzug unter dem Motto „Antifa in die Offensive“ soll sich vom Schanzenviertel Richtung Jungfernstieg in Bewegung setzen, und dort in der Demo vom Bündnis aufgehen.
Das Bündnis ist für seine Demos inzwischen bekannt
Erwartet die Polizei Stress beim Antifa-Marsch? „Dazu haben wir keine Erkenntnisse. Wir gehen zunächst von einem friedlichen Verlauf aus“, sagte der Sprecher weiter.
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Das „Hamburg Bündnis gegen Rechts“ hat in diesem Jahr bereits mehrere Großkundgebungen organisiert. So demonstrierten am 18. Januar 180.000 Menschen unter dem Motto „Hamburg steht auf! Gegen Rechtsextremismus und neonazistische Netzwerke“ auf dem Jungfernstieg. Anlass war die „Correctiv“-Recherche zum Treffen Rechter in Potsdam im vergangenen November. (doe)