Hamburger Teenie (15) baut KZ Auschwitz aus Lego – Staatsschutz ermittelt
Die Hamburger Polizei hat am Dienstag eine Wohnung in Bergedorf durchsucht. Der Beschuldigte: ein 15-Jähriger. Der Vorwurf: Er soll Bilder und Kommentare mit rechtstextremistischen Inhalten in einem sozialen Netzwerk gepostet haben – und aus virtuellen Lego-Steinen Teile des KZ Auschwitz-Birkenau gebaut haben.
Die Ermittlungen im Landeskriminalamt (LKA) führt der für politisch motivierte Straftaten stets zuständige Staatsschutz. Bei der Durchsuchung wurden Beweismittel sichergestellt, darunter mehrere Datenträger. Es geht um den Anfangsverdacht der Volksverhetzung. Als Erstes hatte das „Abendblatt“ über die Geschehnisse berichtet.
Hamburg: Rechte Inhalte und Lego-KZ – Beschuldigter ist erst 15
Auf MOPO-Nachfrage zu den Ermittlungen verweist die Hamburger Polizei auf die Staatsanwaltschaft, die wiederum sagte, „dass wir zu dem Verfahren aus Gründen des Persönlichkeitsschutzes des Beschuldigten keine Auskünfte erteilen“. Im Jugendstrafrecht gelte der Erziehungsgedanke, so eine Sprecherin. Schutz überwiege gegenüber dem öffentlichen Interesse. Der Beschuldigte ist mit seinen 15 Jahren erst seit Kurzem strafmündig.
Polizei und Staatsanwaltschaft waren offenbar durch Hinweise des Verfassungsschutzes auf die Aktivitäten des 15-Jährigen gestoßen. Der Verfassungsschutz kann dies auf Nachfrage nicht bestätigen, bittet um Verständnis, „dass aus rechtlichen Gründen grundsätzlich keine Details zu Einzelpersonen mitgeteilt werden.“
Hamburger Teenie (15) baut KZ Auschwitz aus Lego
Generell sei zu sagen, dass einer Spezialeinheit des Verfassungsschutzes („Internet Rechtsextremismus“) „verfassungsfeindliche Aktivitäten einer Personen“ aufgefallen waren. „Da es mutmaßlich auch um Straftaten geht, haben wir der Polizei entsprechende Informationen in Form eines Behördenzeugnisses übermittelt. Insgesamt ist der Fall ein erneuter Beleg für die erfolgreiche Zusammenarbeit Hamburger Sicherheitsbehörden“, so Behördensprecher Marco Haase.
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Seit Jahren sei zu erkennen, dass das Internet ein Schwerpunkt der Berichterstattung für Extremisten sei. Immer häufiger verlagern sie ihren Dialog laut Verfassungsschutz in soziale Netzwerke, „rational Argumentierende haben viele Bereiche sozialer Medien längst verlassen“.
Corona und die eingeschränkten Versammlungsmöglichkeiten hätten diesen Prozess verstärkt. Senat und Bürgerschaft hatten aber schon vor der Corona-Pandemie eine personelle Verstärkung des Verfassungsschutzes im Bereich Rechtsextremismus beschlossen und umgesetzt – offenbar mit Erfolg, wie die jüngsten Ergebnisse der Spezialeinheit zeigen.