Demo gegen Corona-Maßnahmen am Samstag? Hamburger Polizei trifft Entscheidung
Die Hamburger Polizei hat eine für kommenden Samstag angemeldete Demonstration von 11.000 Corona-Maßnahmen-Gegnern untersagt. Grund seien erneut Infektionsschutzgründe, sagte Polizeisprecher Holger Vehren am Donnerstag.
Der Anmelder, ein Verein, habe die Demo unter das Motto „Gegen die Maskenpflicht und sonstige Corona-Maßnahmen“ gestellt und deutlich gemacht, dass er den Demonstrationszug rund um die Binnenalster ohne Masken durchführen wolle. Nachdem er die Kooperationsgespräche mit der Polizei abgebrochen habe, sei ihm die Untersagungsverfügung zugestellt worden, sagte Vehren.
Hamburg: Corona-Großdemo erneut untersagt
Vor zwei Wochen war bereits eine Großdemo von Impf- und Corona-Maßnahmengegnern, zu der bis zu 15.000 Menschen in der Innenstadt erwartet wurden, aus Infektionsschutzgründen verboten worden. Dennoch hatten sich später mehrere Tausend Menschen größtenteils ohne Masken und Abstand vor der Kunsthalle versammelt.
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Die nun ebenfalls verbotene Demo sollte zur selben Zeit und vom selben Startpunkt aus auf ähnlicher Route verlaufen wie die vorherige. Obwohl es sich um einen anderen Anmelder handele, habe die Polizei die Versammlung als Ersatzveranstaltung eingestuft, sagte Vehren.
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Gegen das Verbot der Demo vor zwei Wochen war die Anmelderin beim Verwaltungsgericht mit eine Eilantrag vorgegangen und gescheitert. Eine mögliche Beschwerde beim Hamburgischen Oberverwaltungsgericht blieb aus. Auch der Anmelder der jetzt verbotenen Demo habe angekündigt, den Rechtsweg beschreiten zu wollen, sagte Vehren. (dpa/mp)
