„Keinen Bock auf Armut“: Demo zieht durch Hamburg – Verfassungsschutz warnt
„Wir haben keinen Bock auf Armut“, unter diesem Motto ist am Sonntag eine Demonstration durch die Innenstadt gezogen, die es in sich hatte. Vordergründig protestieren die Teilnehmenden gegen die Energiekrise und die Energiepolitik. Der Verfassungsschutz und Innensenator Andy Grote (SPD) hatten schon im Vorfeld vor dem Protest gewarnt – denn der Veranstalter gehört zur Reichsbürgerszene.
Sogenannte „Reichsbürger“ und „Selbstverwalter“ sind Einzelpersonen oder Gruppierungen, die aus verschiedenen Beweggründen die Existenz der Bundesrepublik Deutschland und ihres Rechtsystems ablehnen. Sie berufen sich dabei häufig auf das historische Deutsche Reich, Verschwörungsmythen und ein selbst definiertes Naturrecht.
„Reichsbürger“-Demo in Hamburg
Laut der Anmelder wurden 400 Personen erwartet, die sich ab 14.45 Uhr vor der Kunsthalle trafen. Die Polizei ging allerdings von weniger Teilnehmenden aus. Anschließend liefen die Demonstranten ab 16 Uhr durch die Innenstadt. Auf den Plakaten der Demonstrierenden waren teils krude Sprüche zu lesen. Auch der Rücktritt von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) wurde gefordert.
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Gegen 17 Uhr löste sich die Veranstaltung zusehends an der Ernst-Merck-Straße auf. Eigentlich war das Ende für 18.30 bis 19 Uhr angekündigt worden. An der Laufstrecke standen vereinzelt Gegendemonstranten mit Plakaten auf den Texte wie „Niemand muss Schwurbel sein“ zu lesen waren.
Der Verfassungsschutz hatte im Vorfeld informiert: „Die Versammlungsfreiheit ist und bleibt ein hohes Gut. Wer indes am Sonntag mitmarschiert, läuft Seite an Seite mit Extremisten und lässt sich für ihre antidemokratische Ideologie instrumentalisieren.“
Hamburgs Innensenator warnt vor Demonstration
Innensenator Andy Grote (SPD) warnte am Sonntag auf Twitter: „Wer keinen Bock auf Reichsbürger hat, sollte den Aufmarsch ,Keinen Bock auf Armut‘ besser meiden.“
Am Sonntag vor der Hamburger Kunsthalle gehe es nicht um die Energiekrise, sondern um das Anheizen und Ausnutzen von Angst durch Verschwörungsideologen. Die Reaktion der angesprochenen Gruppe folgten prompt, fast 1000 Personen kommentierten den Tweet. (abu)
