Steuerbetrug in Hamburg: Heizöl statt Diesel – es geht um knapp 62.000 Liter
Billbrook –
Bei der Routinekontrolle eines Lasters auf einem Firmengelände in Billbrook haben Zöllner herausgefunden, dass dieser gar nicht wie üblich mit Diesel betankt war, sondern mit Heizöl. Ein Steuervergehen – und, wie die Beamten ermittelten, kein Einzelfall.
Der Einsatz fand schon Anfang des Monats statt: Der im kontrollierten Laster enthaltene Kraftstoff wurde zunächst auf mögliche Farb- und Markierstoffe getestet. „Bereits bei der visuellen Überprüfung im Schauglas stellten die Kontrollbeamten eine starke Rotfärbung fest“, teilte eine Zoll-Sprecherin am Donnerstag mit.
Steuerbetrug in Hamburg: Heizöl statt Diesel – Zoll ermittelt
Durch die Färbung des Kraftstoffes sei bereits zu dem Zeitpunkt „ohne Zweifel zu erkennen“, dass Heizöl statt Diesel als Treibstoff verwendet wurde. „Jedoch darf Heizöl nur ausschließlich zum Verheizen oder zum Betrieb von begünstigten Anlagen verwendet werden. Dies begründet sich aus der deutlich günstigeren Besteuerung als gegenüber Dieselkraftstoff“, sagte die Sprecherin, Sandra Preising, weiter.
Gegen die Firmeninhaberin wurde seitens des Zolls ein Strafverfahren wegen des Verdachts der Steuerhinterziehung eingeleitet. Im Rahmen erster Ermittlungen sei dazu festgestellt worden, dass die Firma über eine eigene Betriebstankstelle verfüge, welche regelmäßig mit Heizölkraftstoff gefüllt werde. Die Sprecherin: „Diese wird von weiteren betriebseigenen dieselbetriebenen Arbeitsgeräten genutzt.“
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Anhand eines von der Firma zur Verfügung gestellten und von den Zöllnern kontrollierten Tankbuches konnte für die Jahre 2019 und 2020 ein „ungerechtfertigter Bezug“ von mindestens 61.787 Liter Heizöl festgestellt werden. „Der Steuerschaden beläuft sich derzeit auf rund 30.000 Euro“, so Sandra Preising. (dg)