Verfassungsschutz warnt vor Demos in Hamburg: „Feinde unserer Demokratie“
In Hamburg finden am Samstag zwei Demonstrationen statt, die der Verfassungsschutz besonders im Blick hat: Beide Veranstaltungen in Niendorf und Poppenbüttel seien von Menschen angemeldet worden, die die Beamten dem extremistischen Spektrum der Delegitimierer zurechnen, bestätigte ein Sprecher der MOPO.
Delegitimierer erkennen die Demokratie und deren Repräsentanten nicht an. Meistens wirken und formieren sie sich über Social Media. Seit knapp einem Jahr beobachtet der Verfassungsschutz eine steigende Anzahl von Delegetimierern, die auch die Corona-Pandemie für erfunden halten.
Verfassungsschutz warnt vor Demos in Hamburg
Von 15 bis 18 Uhr wollen am Samstag nun am Tibarg (Niendorf) und am Kritenbarg (Poppenbüttel) Menschen unter dem Motto „Für Frieden, Freiheit, Selbstbestimmung – gegen Spaltung und Extremismus“ auf die Straße gehen – für den Hamburger Verfassungsschutz kommt ein Großteil der Teilnehmer aus eben jenem extremistischen Umfeld und aus dem der Corona-Leugner und Impfgegner. In Niendorf werden 50, in Poppenbüttel 200 Teilnehmer erwartet.
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„Wir haben eine klare Botschaft“, so der Verfassungsschutz-Sprecher. „Niemand hat etwas gegen Demonstrationen, die Versammlungsfreiheit ist und bleibt ein hohes Gut in unserer Demokratie. Aber wer am Samstag dort in Niendorf und Poppenbüttel mitmacht, steht Seite an Seite mit Feinden unserer Demokratie.“ (dg)