„Vollidiot!“: Habeck scheitert in Hamburg mit Klage

Ein 59-Jähriger hat Robert Habeck im Internet als „Vollidioten“ beschimpft. Der Bundeswirtschaftsminister klagte dagegen in Hamburg – und scheiterte.

Der 59-jährige Hamburger hatte am 8. September 2022 auf Twitter über Habeck „Schmeißt diesen Vollidioten endlich raus #GruenerMist“ geschrieben, wie die „Bild“ berichtet. Auslöser für diese Beschimpfung waren wohl Habecks Äußerungen in der Talk-Sendung „Maischberger“. Habeck erstattete Anzeige, das Hamburger Landeskriminalamt übernahm die Ermittlungen.

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Laut „Bild“ hat die Staatsanwaltschaft das Verfahren mit dem Vorwurf der üblen Nachrede und Beleidigung wegen Geringfügigkeit eingestellt. Die Bezeichnung sei zwar „grundsätzlich als ehrverletzend“ anzusehen – aber eine Strafbarkeit sei „im konkreten Fall im Zuge einer Güter- und Interessenabwägung“ zu verneinen. Anders ausgedrückt: „Vollidiot“ ist als Beleidigung zu schwach, als dass der Pöbler zur Rechenschaft gezogen werden kann. (mp)