Krasser Anstieg: Knöllchen bringen Hamburg zweistellige Millionensumme
Am Mittwoch wurde bekannt, dass die Gebühren für Anwohnerparken in Hamburg ab 1. Januar 2022 von 45 auf 65 Euro ansteigen sollen. Jetzt zeigt sich: Passend werden auch die Bußgeldeinnahmen in der Stadt Jahr für Jahr immer mehr.
Wie viel Geld Autofahrer bislang an Bußgeldern fürs illegale Parken in den bislang 35 Anwohnerparkzonen in Hamburg zahlen mussten, ist laut Landesbetrieb Verkehr (LBV) auf MOPO-Nachfrage nicht bekannt. Das Parkraummanagement unterscheide bei den Ordnungswidrigkeiten nicht zwischen Bewohnerparken und dem restlichen Straßenverkehr.
Hamburg: So viel mussten Autofahrer an Bußgeldern zahlen
Zahlen zu Parksündern im gesamten Stadtgebiet liegen allerdings vor: Dabei handelt es sich um Bußgelder im sogenannten „ruhenden Verkehr“. Das heißt, es handelt sich hier um Verstöße fürs Falschparken auf Radwegen oder vor Feuerwehreinfahrten, abgelaufenen Parkscheinen, fehlenden Parkscheinen und so weiter.
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Die Einnahmen aus den Bußgeldern betrugen demnach im Jahr 2015 noch 8,283 Millionen Euro, während sie drei Jahre später bereits bei 10,127 Millionen Euro lagen. Im vergangenen Jahr flossen dann insgesamt 13,345 Millionen Euro in die städtischen Kassen – das entspricht einer Erhöhung von circa 61 Prozent im Vergleich zu 2015.
Hamburg: Höhe der Park-Gebühren steigt seit Jahren an
Aber nicht nur das: Auch die Höhe der Park-Gebühren ist laut „Bild“ seit 2015 von 9,5 auf 19,5 Millionen Euro gestiegen. Das ist aber auch kein allzu großes Wunder: 2007 kritisierte der Bundesrechnungshof in seinem Bericht die mangelnde Parkgerechtigkeit in Hamburg, da viele Parkende für die Nutzung des öffentlichen Parkraums keine oder nur geringe Gebühren zahlen mussten. Daraufhin wurde das Parkraummanagement in Hamburg neu organisiert.
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Dennis Krämer, Sprecher der Verkehrsbehörde, betont zudem die Gefahren, die vom gefährdeten Parken ausgehen: Das könnten Falschparker auf Bürgersteigen, Radwegen oder vor Feuerwehrausfahrten sein, die so die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer gefährdeten.
Immer mehr Privatpersonen zeigen Falschparker an
Zugleich melden immer mehr Privatpersonen Verkehrssünder per Mail. Waren es im Jahr 2017 noch 22.796 Mail-Anzeigen, trudelten im vergangenen Jahr 66.180 Anzeigen im Posteingang der städtischen Bußgeldstelle ein. Im März 2021 lag die Anzahl bereits bei 15.505.
Allerdings muss beachtet werden: „Nicht jede Anzeige führt zu einem Verfahren“, erklärte Sprecher Matthias Krum. „Ob ein Bußgeldverfahren eingeleitet wird, wird unter Anwendung des Opportunitätsprinzips entschieden.“ Das bedeutet: nach Ermessen des Bearbeiters. Aber auch die Anzahl der tatsächlichen Bußgeldverfahren hat zugenommen: Rund 1,2 Millionen Knöllchen stehen im Jahr 2020 gegenüber den 919.327 aus dem Jahr 2015.
