Tschentscher in Israel angekommen: Er trifft Netanjahu und Abbas

Hamburgs Bürgermeister Peter Tschentscher (SPD) ist zu Besuch in Israel. Als Bundesratspräsident reist er nach Tel Aviv, Jerusalem und Ramallah, spricht dort mit Benjamin Netanjahu und wohl auch Mahmoud Abbas. Seine Aufgaben vor Ort sind klar, doch die Zeiten in dem Land sind politisch äußerst turbulent.

German Air Force Flight 848. Montag um 11.30 Uhr startete der Regierungsflieger, der Peter Tschentscher nach Tel Aviv brachte. Der Hamburger Bürgermeister und amtierende Bundesratspräsident wird dort sowohl Premierminister Benjamin Netanjahu treffen als auch Staatspräsident Izchak Herzog.

Anlass der Reise, die bis Freitag dauert, ist das 75-jährige Jubiläum der Staatsgründung Israels. Sie findet in politische turbulenten Zeiten statt. Israel wird so rechts regiert wie nie zuvor: Die von der rechts-religiösen Koalition unter Benjamin Netanjahu geplante Justizreform beispielsweise – die Entmachtung des obersten israelischen Gerichts – ist äußerst umstritten.

Tschentscher in Israel: Gespräch mit Netanjahu

In Tel Aviv wurden Tschentscher und seine Begleiter von Ex-Regierungssprecher Steffen Seibert, seit August 2022 deutscher Botschafter in Israel, am Montagabend willkommen geheißen. „75 Jahre nach der Staatsgründung sind Israel und Deutschland eng verbunden“, so Peter Tschentscher zum Auftakt der Reise. „Angesichts der deutschen Vergangenheit sind wir sehr dankbar für die deutsch-israelische Freundschaft. Heute gibt es viele Kooperationen zwischen Deutschland und Israel, in Wissenschaft und Wirtschaft, in Kultur und Zivilgesellschaft. Mit meiner Reise nach Israel möchte ich unsere guten Beziehungen würdigen und vertiefen.“

Tschentscher Reise beginnt am Dienstag unter anderem mit dem Besuch des Peres Center for Peace and Innovation in Tel Aviv. Nachmittags fährt Tschentscher nach Jerusalem, wo er politische Gespräche mit dem Sprecher der Knesset, Amir Ohana, und weiteren Abgeordneten führt. Am Mittwoch und Donnerstag wird Bundesratspräsident Tschentscher von Israels Staatspräsident Jitzchak Herzog sowie von Premierminister Benjamin Netanjahu empfangen. 

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Am Mittwoch wird Tschentscher in der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem einen Kranz zum Gedenken an die Opfer der Shoah niederlegen. Zudem ist ein Besuch des „Zentralarchivs zur Geschichte des Jüdischen Volkes“ geplant, das bei der Digitalisierung der historischen Bestände der Jüdischen Gemeinde Hamburg mit dem Staatsarchiv Hamburg zusammenarbeitet.

Nicht nur Israel selbst steht auf dem Besuchsprogramm – auch in die Palästinensischen Gebiete will Tschentscher reisen. Ab Donnerstagmittag sind in Ramallah Gespräche mit dem Präsidenten der Palästinensischen Behörde, Mahmoud Abbas, sowie Premierminister Dr. Mohammed Shtayyeh und Außenminister Riad al-Malki vorgesehen. Zum Abschluss der Reise geht es am Freitag nach Bethlehem.