Veganer, HipHopper und LOS: Diese Parteien wollen in Hamburg zur Wahl antreten
Neben den etablierten Parteien wollen sich zur Bundestagswahl am 26. September auch zahlreiche Parteien aufstellen lassen, die noch recht unbekannt sind und die teilweise sehr ungewöhnliche Themen auf ihrer Agenda haben. Die MOPO stellt einige der Randparteien, über deren Aufnahme in die Hamburger Landesliste der Landeswahlausschuss am Freitag entscheidet, vor:
V-Partei³: Partei für Veränderung, Vegetarier und Veganer
Die V-Partei³ setzt sich für das Tierwohl ein. So will die Partei den Umstieg auf biovegane Landwirtschaft oder für Alternativen zu Leder und Pelz. Daneben strebt die Partei die Gleichstellung aller Geschlechter an oder auch die Einführung des Grundeinkommen.
MLPD: Marxistisch-Leninistische Partei Deutschlands
Die MLPD möchte den „wahren Sozialismus“ zurückbringen. In 450 Städten Deutschlands setzt sich die Partei, deren Mitglieder nach eigenen Angaben zu 71 Prozent aus Arbeitern und Angestellten bestehen, für die Rechte und die „Befreiung“ der Arbeiterklasse ein. Die „Marxistisch-Leninistische Partei“ sieht den Ursprung vieler Probleme im Kapitalismus und strebt den Sozialismus beziehungsweise Kommunismus als gesellschaftliches Ziel an.
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DKP: Deutsche Kommunistische Partei
Auch die Deutsche Kommunistische Partei sieht den Kapitalismus als „Gefahr für die Zukunft der Menschen“. Um den Kapitalismus zu überwinden, müsse dem „herrschenden Kapital“ (das heißt: Banken und Konzerne) die politische Macht genommen werden und auf die entscheidende Kraft, die Arbeiterklasse, übertragen werden. Die DKP versteht sich selbst als Partei des „wissenschaftlichen Sozialismus“ und entstand 1968 als Nachfolger der ehemaligen KPD. Die DKP unterstützt ebenfalls Befreiungsbewegungen im Kampf gegen Neokolonialismus und imperialistische Ausbeutung weltweit.
dieBasis: Basisdemokratische Partei Deutschland
Die Basisdemokratische Partei – oder auch kurz „die Basis“ – setzt sich aus vier Säulen zusammen: Freiheit, Machtbegrenzung, Achtsamkeit und Schwarmintelligenz. Die noch relativ junge Partei (Gründungsjahr war 2020) sieht in den Freiheitsrechten die wichtigsten Grundrechte. Ebenso möchte sie sich für eine gerechte Machtverteilung einsetzen und einen Missbrauch von zu viel Macht verhindern. Dies und viele andere Ziele verfolgen sie unter dem Motto des Artikels 1 aus dem Grundgesetz: „Die Würde des Menschen ist unantastbar.“
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BÜNDNIS21: diePinken/BÜNDNIS21
Das Büdnis21 hat sich zum Ziel gesetzt, das „politische Establishment zu reformieren.“ Es soll ein neues Regelwerk für Poliker:innen entworfen werden. Neben der Amtszeitbegrenzung auf zwei Amtsperioden für alle politischen Ämter und dem Verbot zu Nebentätigkeiten neben dem Abgeordnetenamt, strebt die Partei auch eine Verkleinerung des Bundestages an und möchte „alte Berufspolitiker durch moderne Volksdiener auf Zeit ersetzen.“ Zusätzlich plädiert die Partei für mehr Mitbestimmung der Bürger:innen, beispielsweise durch Volksentscheide.
LOS: Die Losfraktion
Bei dieser Partei ist der Name Programm. Die Mitglieder der Partei werden per Losverfahren ausgewählt. Die Losfraktion „steht für die Idee, dass Wählende das politische Angebot auch ablehnen und sich sozusagen selbst einsetzen dürfen“. Die Partei möchte weder einen Parteivorstand haben, noch Steuer- oder Spendengelder erhalten. Zunächst ist die Losfraktion nur eine Parteihülle ohne Mitglieder. Mitglied wird ausschließlich, wer in eine Fraktion gelost wird und wer akzeptiert, für seine Amtszeit dem Kodex der Losfraktion unterworfen zu sein.
du.: Die Urbane. Eine HipHop Partei
„Unsere klaren Ziele sind soziale Gerechtigkeit, Gleichstellung und Selbstbestimmung aller Bürger:innen unabhängig von Geschlecht, Herkunft, Religion, sexueller Orientierung, Abstammung, Alter, Klasse, körperlichen Fähigkeiten oder Merkmalen,“ so die Partei auf ihrer Homepage. Schlüsselelemente der Partei sind dabei Repräsentanz, Identifikation, Teilhabe, individuelle Selbstentfaltung, kreativer Wettstreit und machtkritische Perspektive. Die Verbindung zum Hip-Hop liegt im Ursprung der Musikrichtung. Damals ging es darum, sich Gehör zu verschaffen. Selbiges strebt die Partei jetzt an.
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LKR: Liberal-Konservative Reformer
Die LKR steht unter anderem für null Toleranz bei Gewalt und möchte kompromisslos gegen Organisierte Kriminalität vorgehen. Außerdem möchte die Partei die Einhaltung der Maastricht-Kriterien und Austrittsmöglichkeit oder Parallelwährungen für EU-Staaten mit schwachen Volkswirtschaften. Die Bekämpfung von Steuerverschwendungen ist ebenfalls ein Anliegen der Partei.
Die Humanisten: Partei der Humanisten
Das Leitbild der „Partei der Humanisten“ ist rational, liberal und fortschrittlich. Sie handelt nicht nur basierend auf wissenschaftlichen Aussagen und sieht sich selbst als eine Partei, die ihre eigenen Standpunkte ständig „hinterfragt und reflektiert“. Ihre Sichtweisen sollen in Richtung Zukunft gehen. Die „Partei der Humanisten“ möchte sich nicht nur für Gleichberechtigung und Solidarität, sondern auch für neue Technologien und den technischen Fortschritt im Allgemeinen einsetzen.
Team Todenhöfer – Die Gerechtigkeitspartei
Eines der Anliegen von Team Todenhöfer ist, die Finanzierung von Parteien durch Großspenden zu verbieten. Außerdem ist die Partei für die Abschaffung der Kirchensteuer und den Stopp aller Militäreinsätze. Soziales Engagement soll als bürgerliche Ehrenpflicht gelten und es sollen weniger Flüchtlinge aufgenommen werden. Diese sollen dann jedoch besser behandelt werden.
Volt Deutschland
Volt ist eine paneuropäische Partei. Das bedeutet, dass Volt nicht nur in Deutschland, sondern auch in fast jedem anderen europäischen Land vertreten ist. Entstanden 2016 durch Debatten über Nationalismus und Brexit, setzt sich die Partei dafür ein, die Politik wieder auf die Europakarte zu bringen und wichtige Themen wie die Flüchtlings- oder Klimakrise gemeinsam anzugehen. Außerdem legt Volt Deutschland unter anderem Wert darauf, Konzepten aus verschiedenen Ländern, wie beispielsweise den Fahrradstraßen aus Dänemark, Aufmerksamkeit zu geben und sie auch in Deutschland umzusetzen. Im Grunde geht es bei Volt darum, Europa wieder näher zusammenzubringen.
