„War ein dummer Fehler“: Andy Grotes Entschuldigung verwirrt Hamburgs Opposition

„Das war kein kleiner Fehler, das war ein dummer Fehler. Der darf nicht passieren und hätte auch mir nicht passieren dürfen.“ Mit diesen Worten hat Hamburgs Innensenator Andy Grote (SPD) am Donnerstagabend einen verbalen Kniefall vorm Innenausschuss hingelegt. Der Opposition reicht das nicht.

Die Rücktrittsforderungen haben weiterhin Bestand – weil Grotes Ausführungen doch sehr „konstruiert“ wirkten, so Dennis Gladiator (CDU). Der Senator hatte berichtet, dass es am 10. Juni eine Zusammenkunft mit 30 weiteren Personen gab, um seine Wiederwahl zu feiern. Das treffen habe in einem „großen, hellen, gut durchlüfteten Extra-Raum“ stattgefunden, Abstandsregeln konnten eingehalten werden. Und: Die Eindämmungsverordnung sei nicht gebrochen worden. Nicht?

Corona-Treffen: Grote verwirrt Hamburgs Opposition

Laut Grote sei eine Verabredung zu einem Gastro-Besuch erlaubt, sofern bei mehr als zehn Personen aus mehr als zwei Haushalten der Mindestabstand eingehalten wird. Es sei aber etwas anderes, wenn Gastronomen selbst gezielt eine Veranstaltung in dieser Größe organisieren würde. Das Ganze sei „keine geheime Regelungslücke“. Man könne solche Treffen in der Stadt jetzt auch vermehrt sehen. Aussagen, die bei einigen Oppositionspolitikern für Stirnrunzeln sorgte – nicht nur das.

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„Wenn Ihr Zusammenkommen rechtlich korrekt war, wenn es das war, was andere auch hätten tun können, warum tut Ihnen das so leid?“, bohrte Dennis Gladiator (CDU) nach. Grotes Antwort: Es sei kein rechtlicher aber eben ein moralischer Fehler gemacht worden. „Man darf nicht in den Bereich reingehen, wo es zweifelhaft sein kann, dass man sich als Innensenator an die eigenen Regeln möglicherweise nicht hält. Das muss ich mir zurechnen und werfe ich mir auch vor“, so der Senator. Er entschuldigte sich auch bei den Polizisten, deren Job er dadurch nicht leichter gemacht habe.

Opposition: Hamburgs Senat hat Glaubwürdigkeitsproblem

Auch deswegen wollten Anna von Treuenfels-Frowein (FDP) wissen, wie er mit seinem Glaubwürdigkeitsproblem umgehen, wie er da noch Autorität vermitteln wolle.

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„Ich glaube, dass die meisten Menschen, das ist meine Erfahrung, gucken, ob da ein Fehler gemacht wurde, aber sie gucken eigentlich noch viel mehr darauf, wie mit dem Fehler umgegangen wurde“, so Grote. Es gehe darum, ob der Fehler eingeräumt wird. Und das habe er getan.

Grotes Leben hängt nicht am Senatoren-Posten

Weil er daraufhin mehrfach auf einen Rücktritt angesprochen wurde, stellte Grote sogar klar, dass sein Leben nicht vom Senatorenposten abhängt. „Ich kann mir auch ein Leben ohne das Amt des Innensenators vorstellen“, sagt er. Das sei durch Herausforderungen und Belastungen geprägt und es gebe auch immer Alternativen. „Aber das ist jetzt für mich nicht der Anlass zu sagen, so jetzt gehe ich hier von Deck.“

Das wollte vor allem die SPD nicht. Sie verurteilte mit ihren Abgeordneten Grotes Fehler, verwies aber auch darauf, dass er als Senator viel für die Stadt geleistet habe.