Wegen Corona: Hamburger Bürgerschaft beschließt Sondersitzung
Corona in Hamburg: Wie wird es weitergehen? Bleiben die Corona-Maßnahmen erstmal bestehen oder wird es Lockerungen geben – dazu wird die Hamburgische Bürgerschaft am 10. März zu einer Sondersitzung zusammenkommen. Dort wird über die Ergebnisse der anstehenden Bund-Länder-Konferenz zur Corona-Lage zu beraten.
Einem entsprechenden gemeinsamen Antrag der Regierungsfraktionen von SPD und Grünen sowie CDU stimmte das Parlament am Mittwoch mit großer Mehrheit zu.
Ein Antrag der AfD, die die Sondersitzung vor der für den 3. März geplanten Konferenz abhalten wollte, wurde abgelehnt.
Hamburg: Bürgerschaft beschließt Sondersitzung
In der Debatte zuvor verteidigte Gesundheitssenatorin Melanie Leonhard die Zurückhaltung des rot-grünen Senats hinsichtlich einer Lockerung der Corona-Maßnahmen. Auch Stufenpläne brächten wenig, wenn sie aufgrund aktueller Entwicklungen in der Pandemie zurückgenommen werden müssten, sagte sie.
„Wir alle wünschen uns mehr Flexibilität, aber derzeit sind wir in einer anderen Situation.“ Das Infektionsgeschehen befinde sich in einer Seitwärtsbewegung, und ansteckendere Virusmutanten seien auch in Hamburg auf dem Vormarsch.
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Die Grünen-Fraktionsvorsitzende Jenny Jasberg nannte den Lockdown einen „surrealen Zustand“, von dem sich alle wünschten, dass er ende. Angesichts der Zahlen gehe es aber darum, „das Sterben vieler weiterer Menschen zu verhindern“.
Von der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) in der kommenden Woche erwarte sie vor allem einheitliche Lösungen. Sinn der MPK „ist es doch, keinen Flickenteppich an Maßnahmen zu schaffen und so für Akzeptanz zu sorgen“.
Corona-Lockdown: Opposition kritisiert das Handeln des Senats
Der Gesundheitsexperte der CDU, Stephan Gamm, bezeichnete den anhaltenden Lockdown angesichts der Zahlen als „unverzichtbar“. Sein Fraktionskollege Götz Wiese forderte den Senat zugleich auf, vor allem für die Wirtschaft mit einem mit den anderen norddeutschen Ländern abgestimmten Lockerungsplan Planbarkeit zu schaffen.
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Auch Deniz Celik von der Linksfraktion bemängelte eine fehlende Planbarkeit. „Auch ein Jahr nach Beginn der Pandemie müssen wir feststellen, dass der Senat immer noch auf Sicht fährt“, sagte er.
Die FDP-Abgeordnete Anna von Treuenfels-Frowein forderte „Perspektive und Hoffnung“ für die Menschen. Die AfD sprach sich für ein sofortiges Ende des Lockdowns aus. (dpa/hb)
