Neue Regeln ab Morgen: Hamburger Senat reagiert auf Corona-Demos
Die Demonstrationen gegen die Corona-Politik bekommen in Hamburg immer mehr Zulauf, am Samstag protestierten rund 10.000 Menschen in der Innenstadt – und das zum allergrößten Teil ohne Masken, weil es keine Maskenpflicht gab. Nun verschärft der Senat die Regeln für Versammlungen.
Künftig müsse bei Demonstrationen Maske getragen werden, sagte Senatssprecher Marcel Schweitzer am Dienstag. Ferner würden Maßnahmen vorbereitet, um Sicherheit, Ordnung und den Infektionsschutz bei Versammlungen sicherzustellen.
Corona-Demos in Hamburg: Maskenpflicht am Samstag
Die Maskenpflicht soll bereits am Mittwoch in Kraft treten und gilt dann auch für eine am Samstag in der Innenstadt angemeldete Protestdemonstration. Seit Wochen gehen Gegner der Corona-Politik in Hamburg samstags auf die Straße – inzwischen mit großem Zulauf. Am vergangenen Samstag hatten sich in der Innenstadt nach Polizeiangaben rund 8000 Menschen versammelt, die Veranstalter sprachen von 13.000 Teilnehmern. In der Woche zuvor waren es 5000. Für den kommenden Samstag erwarten die Veranstalter laut Anmeldung 9000 Teilnehmer.
Starten Sie bestens informiert in Ihren Tag: Der MOPO-Newswecker liefert Ihnen jeden Morgen um 7 Uhr die wichtigsten Meldungen des Tages aus Hamburg und dem Norden, vom HSV und dem FC St. Pauli direkt per Mail. Hier klicken und kostenlos abonnieren.
Die CDU-Opposition hatte bereits Zustimmung zu der Verschärfung signalisiert. Heftige Kritik kam hingegen von der AfD, die dem rot-grünen Senat vorwarf, „gegen unliebsame Demonstranten“ vorzugehen. Senatssprecher Schweitzer betonte hingegen am Dienstag, dass die neuen Vorschriften für alle Demonstrationen in Hamburg gelten – egal, wofür oder wogegen man protestiere.
Das könnte Sie auch interessieren: Plötzlich Hauptstadt der Impfgegner? 10.000 Demonstranten in Hamburg
Unterdessen meldete die Gesundheitsbehörde am Dienstag einen neuen Höchststand bei der Corona-Sieben-Tages-Inzidenz. Die Zahl der neu gemeldeten Ansteckungen pro 100.000 Einwohner innerhalb einer Woche stieg auf 262,1. Es kamen 659 neu nachgewiesene Ansteckungen hinzu – 37 mehr als am Montag und 45 mehr als am Dienstag vor einer Woche. (dpa/ncd)
