Kostenexplosion bei Bau von Spionage-Schiffen auf Werft im Norden
Der Bundesrechnungshof hatte „erhebliche Bedenken“ – trotzdem hat der Bund einen Auftrag für drei Spionage-Schiffe an eine Bremer Werft vergeben. Der Bau soll sich nun um fast 800 Millionen Euro verteuern.
Das haben Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ ergeben. Der Auftrag ging im vergangenen Sommer an die Werft „Naval-Vessels-Lürssen“ (NVL). Die Kriegsschiffe sollen mit modernster Spionagetechnik ausgestattet sein, das erste soll ab 2026 in See stechen.
Bremen: Bau von Spionage-Schiffen chaotisch
Doch die Umsetzung gestaltet sich offenbar als mehr als chaotisch: Der Bund hatte dem Auftrag mit einem Volumen von zwei Milliarden Euro pauschal zugestimmt und darauf verzichtet, spezifische Vorgaben zu den Leistungen zu machen – Schnelligkeit ging da wohl über Genauigkeit. Seither soll es hinter den Kulissen Streit geben um die Ausgestaltung des Vertrages.
Nach Recherchen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ liegt jetzt eine Neuberechnung vor – Kostenexplosion inklusive. Die Hersteller sollen inzwischen von Mehrkosten in Höhe von etwa 680 Millionen Euro ausgehen – plus Mehrwertsteuer.
Gründe für die Kostenexplosion: Offenbar allgemeine Kostensteigerungen aufgrund der Inflation und Anpassungen an den Auftrag.
Laut WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ möchte das Bundesverteidigungsministerium dies auf Anfrage nicht erklären und verweist an das Koblenzer Bundesamt für Beschaffung (BAAINBw). Von dort hieße es: „Das laufende Verfahren wird erst mit erneuter parlamentarischer Befassung abgeschlossen werden können.“ Fragen zu den Mehrkosten könne man deshalb nicht beantworten. Die NVL-Werft habe eine Anfrage unbeantwortet gelassen.
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Ist jetzt also sicher, dass die Steuerkasse durch die Kostenexplosion nochmal um rund 800 Millionen Euro belastet wird? Nein – denn der Bund könnte die Reißleine ziehen und die Zustimmung verweigern. Allerdings besteht aus Sicht des Militärs Zeitdruck, zudem soll es zwischen dem Bundesverteidigungsministerium und dem Haushaltsausschuss schon seit Längerem kriseln.
Die beteiligten Abgeordneten der Koalitionsfraktionen sollen nach Informationen von WDR, NDR und „Süddeutscher Zeitung“ am Mittwoch zunächst in vertraulicher Runde zusammenkommen und beraten. (elu)
