Bundesnotbremse bizarr: Nordsee-Insel hat Inzidenz von 0 – trotzdem gilt Ausgangssperre
Helgoland –
Kein Infizierter weit und breit, Sieben-Tage-Inzidenzwert bei null – trotzdem müssen Helgoländer seit gestern abends um 22 Uhr zu Hause sein. Denn die zig Kilometer vom Festland entfernte Nordseeinsel gehört zum Kreis Pinneberg – und dort gilt nun die Bundesnotbremse inklusive Ausgangssperre. FDP-Vize Wolfgang Kubicki hat dieses Beispiel zum Anlass genommen, mal ordentlich Dampf abzulassen.
„Wenn ab Mittwoch die „Bundesnotbremse“ auch im Kreis Pinneberg zieht, zeigt sich nochmal besonders anschaulich, mit welchem regulatorischen Irrsinn uns diese Bundesregierung überzogen hat“, sagte der Vizepräsident des Bundestags am Dienstag. „Denn ab dann wird auch auf der Insel Helgoland die nächtliche Ausgangssperre gelten, obwohl dort die Inzidenz bei 0 liegt.“
Kubicki bezeichnet Bundesnotbremse als „regulatorischen Irrsinn“
Warum eine in offener See liegende und coronafreie Insel nun von den Grundrechtseinschränkungen erfasst werde, lasse sich rational wahrscheinlich nicht einmal von den härtesten Lockdown-Befürwortern erklären, sagte Kubicki.
FDP-Vize Wolfgang Kubicki bezeichnete die Bundesnotbremse als „regulatorischen Irrsinn“ (Symbolbild).
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„Wenn die Betroffenheit von Grundrechtseingriffen nur an der administrativen Zuordnung eines Gebietes hängt, ist etwas gewaltig schiefgelaufen.“ Dies sei nur ein besonders krasses Beispiel vieler Widersprüchlichkeiten und Probleme, die dieses Gesetz auslöse.
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Wegen mehrtägiger Überschreitung des Grenzwerts von 100 Neuinfektionen je 100.000 Einwohner binnen sieben Tagen greift ab Mittwoch auch im Kreis Pinneberg die Corona-Notbremse. Von den Allgemeinverfügungen des Kreises Pinneberg ist Helgoland eigentlich ausgenommen, doch die Ausgangssperre soll jetzt trotzdem greifen.
Bürgermeister Jörg Singer (parteilos) ist sauer. „Vor einem Jahr hatte Jens Spahn gesagt: Corona kommt – es sei denn, du bist auf einer Insel. Wir sind auf einer Insel“, sagte Singer am Dienstag. „Wir haben kein Corona. Wir haben eine Impfquote wie England und wir testen jeden und jede, die anreist.“ (dpa/mp)
