AfD fährt im Norden historisches Ergebnis ein – aber anders als erwartet
Daniel Günther hat die Wahl in Schleswig-Holstein eindeutig gewonnen. Vieles geriet nach seinem Erdrutschsieg am Sonntag in den Hintergrund – etwa das miserable Abschneiden der AfD. Dabei ist dieses in mehrerlei Hinsicht historisch.
Es ist eine bundesweite Premiere: Die AfD ist bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein erstmals in Deutschland wieder aus einem Landesparlament geflogen. Die Partei um ihren Spitzenkandidaten Jörg Nobis erhielt am Sonntag laut vorläufigem Ergebnis nur 4,4 Prozent und scheiterte damit an der Fünf-Prozent-Hürde. Ein historisch schlechtes Ergebnis – wobei die „Historie“ auch nicht unbedingt allzu lang ist.
AfD fährt in Schleswig-Holstein historisch schlechtes Ergebnis ein
Erst 2017 hatte die AfD im nördlichsten Bundesland überhaupt den Einzug ins Parlament geschafft – viel später als anderswo im Land. Nach nur einer Wahlperiode ist für die Rechtskonservativen nun also schon wieder Schluss im Kieler Landtag.
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Umfragen hatten die Nord-AfD vor der Wahl noch bei fünf bis sechs Prozent gesehen. Nobis machte Zoff innerhalb seiner Partei als Ursache für die Niederlage aus. „Interner Streit wird vom Wähler nicht goutiert“, sagte er. Alle Parteien hätten gegen die Beliebtheit des Ministerpräsidenten schwer zu kämpfen gehabt, so Nobis. Hinzu komme, dass das Thema Corona im Erleben der Menschen keine Rolle mehr spiele. Auch die Haltung der AfD zum Krieg in der Ukraine und zu Waffenlieferungen könne die Partei Stimmen gekostet haben.
Vor der Schleswig-Holstein-Wahl verlor die AfD ihren Fraktionsstatus
Bereits vor der Wahl hatte die AfD im Landtag ihren Fraktionsstatus eingebüßt. Die zunächst fünfköpfige Fraktion zerfiel, weil der Partei nur drei Abgeordnete blieben. Die frühere AfD-Landesvorsitzende Doris von Sayn-Wittgenstein wurde aus Partei und Fraktion ausgeschlossen, Frank Brodehl verließ die AfD und trat später in die Splitterpartei Liberal-Konservative Reformer ein. Da eine Fraktion immer mindestens vier Politiker haben muss, musste die AfD den Fraktionsstatus abgeben.
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AfD-Bundessprecher Tino Chrupalla, der ebenso wie die stellvertretende Bundessprecherin Beatrix von Storch in den Räumen der AfD im Landeshaus die Prognosen verfolgte, sagte der dpa nach Bekanntgabe der Hochrechnungen, sicherlich hätte sich die Partei ein besseres Ergebnis gewünscht. „Aber wir warten erst einmal ab.“ (mik/dpa)