Bundesfamilienministerin: Franziska Giffey tritt zurück
Berlin –
Lange wurde über ihren Doktortitel und die möglichen Konsequenzen diskutiert und spekuliert: Nun hat Franziska Giffey (SPD) selbst die Konsequenzen gezogen – und ihren Rücktritt als Bundesfamilienministerin erklärt.
Giffey hatte ihre Arbeit im Februar 2010 an der Freien Universität Berlin eingereicht. Im Februar 2019 wurde bekannt, dass die Dissertation überprüft wird – wegen eines Plagiatverdachts. Im Oktober 2019 endete die Prüfung mit einer Rüge.
Neuer Wirbel um Giffeys Doktorarbeit führte zu Rücktritt
Im November 2020 kündigte Giffey dann an, ihren Doktortitel nicht mehr tragen zu wollen. Wenig später startete die Uni eine neue Untersuchung, die die Debatte um eine offizielle Aberkennung ihres Titels neu befeuerte – für Giffey Anlass, Konsequenzen zu ziehen: „In den letzten Tagen sind erneut Diskussionen um meine Dissertation aus dem Jahr 2010 aufgekommen“, erklärte sie am Mittwoch. Sie habe sich daher entschlossen, ihren Titel ab sofort nicht mehr zu führen führen, unabhängig vom Ausgang des Verfahrens.
Die Uni habe ihr im laufenden Prüfungsverfahren bis Anfang Juni Zeit für eine Stellungnahme gegeben, die sie wahrnehmen werde, erklärte Giffey weiter. Danach solle das laufende Verfahren abgeschlossen sein. Konsequenzen seien dennoch sofort nötig: „Die Mitglieder der Bundesregierung, meine Partei und die Öffentlichkeit haben aber schon jetzt Anspruch auf Klarheit und Verbindlichkeit. Daher habe ich mich entschieden, die Bundeskanzlerin um Entlassung durch den Bundespräsidenten aus meinem Amt als Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zu bitten“, erklärte Giffey.
Franziska Giffey: „Werde Entscheidung der Uni akzeptieren“
Trotz dieser Entscheidung stehe sie weiterhin zu ihrer Aussage, ihre Dissertation nach bestem Wissen und Gewissen geschrieben zu haben. „Ich bedauere, wenn mir dabei Fehler unterlaufen sind. Sollte die Freie Universität in ihrer nunmehr dritten Überprüfung meiner Arbeit zu dem Ergebnis kommen, mir den Titel abzuerkennen, werde ich diese Entscheidung akzeptieren. Bereits heute ziehe ich die Konsequenzen aus dem andauernden und belastenden Verfahren. Damit stehe ich zu meinem Wort.“
Ihre Spitzenkandidatur für die Abgeordnetenhauswahlen in Berlin bleibe von ihrer Entscheidung, als Familienministerin zurückzutreten unberührt, erklärte Giffey weiter. (mik/dpa)
