China im Angriffsmodus: Sanktionen gegen USA und Kanada – Boykottaufruf gegen H&M
Peking –
China lässt die Muskeln spielen: Nach Politikern, Wissenschaftlern und Organisationen aus der EU und Großbritannien hat Peking am Samstag auch gegen Vertreter der USA und Kanada Sanktionen verhängt. Grund für die Spannungen ist die kritisierte Unterdrückung der Uiguren. Auch Modekonzerne bekommen den Ärger der chinesischen Führung zu spüren.
Die neuen Sanktionen richten sich gegen zwei Mitglieder der US-Kommission für internationale religiöse Freiheit, den kanadischen Abgeordneten Michael Chong sowie den kanadischen Parlamentsausschuss für Menschenrechte.
China sanktioniert USA und Kanada
Die Sanktionen beinhalten ein Einreiseverbot für die Betroffenen nach Festland-China und in die Sonderverwaltungszonen Hongkong und Macau. Dazu wurden ihre dortigen Vermögen eingefroren und chinesischen Bürgern und Institutionen untersagt, mit ihnen zu kooperieren.
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Das chinesische Ministerium warnt, die Sanktionierten „müssen die politische Manipulation in Xinjiang-bezogenen Fragen stoppen und aufhören, sich in irgendeiner Form in Chinas innere Angelegenheiten einzumischen“. Es ergänzt: „Andernfalls werden sie sich die Finger verbrennen.“
China reagiert auf Sanktionen der EU
China reagiert mit den Sanktionen auf vorausgegangene Strafmaßnahmen des Westens. Diese wurden wegen der Unterdrückung der muslimischen Minderheit der Uiguren in der nordwestlichen Provinz Xinjiang gegen China verhängt.
Der kanadische Premierminister Justin Trudeau verurteilte die Sanktionen aus Peking als „Angriff auf Transparenz und Meinungsfreiheit“. Doch der kanadische Abgeordnete Chong sah Chinas Reaktion als „Ehrenabzeichen“. Auf Twitter schreibt er: „Wir haben die Pflicht, China für sein hartes Durchgreifen in Hongkong und seinen Völkermord an den Uiguren anzuprangern.“
Menschenrechtsorganisationen zufolge sind in Xinjiang mindestens eine Million Uiguren und andere Muslime in Haftlagern eingesperrt. Hier sollen ihnen ihre Religion, Kultur und Sprache „abgewöhnt“ werden – den Angaben der Organisationen zufolge auch mit Folter. Peking weist die Vorwürfe zurück, es seien nur Ausbildungs- und Arbeitsprogramme, die den Extremismus in der Region bekämpfen sollen.
H&M im Fokus chinesischer Medien
Doch nicht nur Politiker und Organisationen trifft es, auch die Textilbranche steht im Fokus der chinesischen Regierung. Mit der Verhängung von EU-Sanktionen gegen China sind die schwedische Modekette H&M und andere ausländische Unternehmen unter Beschuss geraten. Der Angriff begann am Mittwoch, als mehrere chinesische Staatsmedien scharfe Kritik an der Modekette übten. Auch Sportmarken wie Adidas, Nike und New Balance wurden im Anschluss von einer parteinahen Zeitung abgestraft.
In sozialen Netzwerken kursierten vielfach geteilte Boykottaufrufe gegen H&M. Auf mehreren großen Online-Einkaufsplattformen waren Produkte der Mode-Kette nicht mehr zu finden.
H&M hatte bereits im vergangenen Jahr nach den Berichten über die Uiguren verkündet, keine Baumwolle mehr aus der chinesischen Region Xinjiang beziehen zu wollen. Damals hatte es noch keine scharfe Reaktion Chinas gegeben. Das hat sich nun geändert – nachdem die EU am Montag zum ersten Mal seit mehr als drei Jahrzehnten wieder Sanktionen gegen China verhängt hat. (vd)
