Einer geht noch …: Nächster Unions-Abgeordneter in akuter Erklärungsnot

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Berlin –

Der Nächste, bitte! Derzeit vergeht kaum ein Tag, an dem nicht noch ein Abgeordneter der CDU/CSU in Erklärungsnot gerät. Nach Namen wie Nüßlein, Löbel, Hauptmann (MOPO berichtete) neu im Bunde: Der Tourismus-Beauftragte der Bundesregierung, Thomas Bareiß (CDU). Diesmal geht es um ein Beatmungsgeräte-Geschäft mit Aserbaidschan.

Besonders brisant angesichts der Landtagswahl am Sonntag in Baden-Württemberg: Nach dem Mannheimer CDU-Abgeordneten Nikolas Löbel trifft es nun mit Bareiß einen „Landsmann“ aus dem schwäbischen Kreis Zollernalb-Sigmaringen. Auch wenn die Vorwürfe diesmal noch vage sind, das sind keine guten Neuigkeiten für die dortige CDU-Spitzenkandidatin Susanne Eisenmann.

Thomas Bareiß (CDU): Was wird ihm genau vorgeworfen?

Doch der Reihe nach: Was genau wird Bareiß vorgeworfen? Im Frühjahr 2020 waren Beatmungs-Geräte dank Corona ein weltweit nachgefragtes Produkt. Hier kommt die rheinland-pfälzische Firma Löwenstein Medical aus Bad Ems ins Spiel. Die musste ihre Produktion von bisher jährlich 1500 Stück schnell auf 6500 hochfahren. Auch Aserbaidschan bestellte 150 Geräte.

Obwohl eine Art „Raten-Lieferung“ vereinbart worden war, wollte Aserbaidschan alle Geräte auf einmal, vielleicht ja gegen Vorkasse? Firmen-Mitarbeiter berichteten dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (RND) von einer solchen Anfrage. Kurz darauf habe sich Bareiß telefonisch gemeldet, wie der Stand in Sachen Aserbaidschan sei. Die Mitarbeiter sprachen von ausgeübtem „Druck“. Bareiß hat zahlreiche Kontakte in das Land, das nicht gerade als Muster-Demokratie gilt.

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Das Wirtschaftsministerium und auch Bareiß wiesen die Vorwürfe zurück: „Ich habe keinerlei Druck ausgeübt. Das war humanitäre Hilfe.“ Tags zuvor hatte schon CDU-Chef Armin Laschet den Vergleich der aktuellen Lage mit der CDU-Spendenaffäre der 90er „absurd“ genannt. Spannend: Auch er und sein Sohn könnten womöglich in Maskengeschäfte verwickelt sein. Die kommenden Tage dürften spannend bleiben. (km)