Für Europa sieht’s düster aus – und für die Ampel zappenduster

Die Message der Wähler an die Ampel ist klar: So geht’s nicht weiter. Schluss. Kurswechsel. Eine SPD mit mickrigen 14 Prozent, ein historischer Absturz der Grünen: Die Regierungsparteien wurden bitterst abgestraft. Das Ergebnis zeigt deutlich, dass sie mit ihrem Floskel-Wahlkampf keine Antwort auf den Rechtsruck finden konnten, der durch Europa geht. Die Reaktionen der Verlierer sind bezeichnend.

Man werde jetzt weitermachen, die SPD stehe fest zusammen, versuchte SPD-Chefin Saskia Esken das Debakel irgendwie in nette Worte zu verpacken. Gerade waren die ersten Hochrechnungen über die Monitore geflackert. „Der Bundeskanzler steht an der Spitze dieser Regierung und wird das auch weiterhin tun.“ Aha.

SPD-Debakel: Was war das eigentlich? Kanzler-Hybris?

Olaf Scholz höchstpersönlich war es ja, den die SPD vorsichtshalber in diesem Wahlkampf an die deutschen Straßen plakatiert hat. War das eigentlich Kanzler-Hybris? Eine Schnapsidee? Wird die Motivation nicht ganz klar, ist das Ergebnis umso klarer: Für die Ampel ist es jetzt allerhöchste Eisenbahn.

Olaf Scholz muss kommunikativ aus dem Quark kommen, die Koalitionspartner müssen das Zanken einstellen. Denn die 16 Prozent der Stimmen für die AfD zeigen deutlich, dass nicht mal der verkorksteste Skandal-Wahlkampf auf Seiten der Rechtspopulisten Menschen davon abhalten kann für sie ihr Kreuz zu machen.

Europawahl: SPD hat bei wichtigen Themen zu wenig im Köcher

82 Prozent der AfD-Wähler ist es laut ARD-Umfrage sogar schnurzegal, ob in der AfD Rechtsextreme agieren. Hauptsache, es werde auf die richtigen Themen gesetzt. In Österreich ist die FPÖ (Prognose: 27 Prozent) bei einer Europawahl erstmals stärkste Kraft geworden. Es sind Zahlen wie diese, die demonstrieren, wie wichtig es ist, den Rechtspooulisten Europas bei wichtigen Themen wie der Miigrationspolitik nicht die Deutungshoheit zu überlassen. Nette, aber inhaltsleere Worte auf Pappe reichen da einfach nicht.

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„Es kann so nicht weitergehen“, ließ CDU-Parteichef Friedrich Merz verlauten. Wahlausgangs-Floskel deluxe. Stimmt aber. Und endgültig macht sich das Gefühl breit: Das wird nichts mehr.