Langsam und noch leise: Der US-Widerstand gegen Trump und Musk wächst!

Rutschen die USA als eine der ältesten Demokratien der Welt ungebremst in eine Diktatur? Dieser Eindruck kann durchaus entstehen. Doch langsam formiert sich auch in den USA Widerstand gegen US-Präsident Donald Trump. Und dieser dürfte in nächster Zeit noch wachsen.

Bisher kommt der Widerstand gegen Donald Trump und seinen Erfüllungsgehilfen Elon Musk vor allem aus dem Ausland. Länder wie Kanada oder China wehren sich mit harten Bandagen gegen die sprunghafte Zollpolitik der Trump-USA. Und Käufer von Elektroautos weltweit machen klar, was sie vom politischen Wirken des Tech-Milliardärs Musk halten. Wenig bis nichts. So sind beispielsweise in Europa die Zahlen der Zulassungen bei Elektroautos im Januar um ein Drittel angestiegen. Gleichzeitig brachen die Zahlen des Musk-Unternehmens Tesla um die Hälfte ein. Inzwischen befindet sich die Tesla-Aktie im freien Fall und Musk nörgelt, dass seine Tätigkeit als Unternehmer und Regierungsbeauftragter nicht zusammenpassen.

Trump muss Musk bereits öffentlich ermahnen

Musk hat bisher radikal im Regierungsapparat der USA gewütet und Tausende Menschen gefeuert. Ehemalige Staatsangestellte (von der Flugsicherung über Spezialisten für Atombomben) gehen inzwischen regelmäßig auf die Straße, um auf ihre Situation aufmerksam zu machen. Schon jetzt ist die Wut so groß, dass sich Trump genötigt sah, Musk öffentlich zu ermahnen, er solle beim Abbau von Bürokratie mehr „mit dem Skalpell statt mit der Axt“ vorgehen. Dabei hat Musk noch gar nicht angefangen, wie angekündigt, im Gesundheitssystem „aufzuräumen“, von dem Millionen Amerikaner abhängig sind.

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Besonders laut sind momentan Veteranen des US-Militärs. Musk will im Veteranen-Ministerium, das sich um die Versorgung ehemaliger Soldaten kümmert, 80.000 Stellen streichen. Viele Veteranen-Verbände sehen u.a. ihre Gesundheitsversorgung gefährdet und beginnen, sich entsprechend öffentlich zu äußern. Doch nicht nur Ex-Soldaten blicken mit Misstrauen auf die Entwicklung. Mitarbeiter des Nationalen Gesundheitsinstitute NIH sind inzwischen regelmäßig auf der Straße, weil Trump der Behörde vier Milliarden Dollar kürzen will. Die Kürzungen machen wichtige Forschungen zu Krebs und Herzkrankheiten unmöglich, sagen die Wissenschaftler.

Widerstand aus den Glaubensgemeinschaften

Widerstand kommt auch aus einer überraschenden Ecke: den Glaubensgemeinschaften. Viele wehren sich gegen die Eingriffe Trumps in die Einwanderungspolitik. Denn künftig soll es der Einwanderungspolizei erlaubt sein, auch an „sensiblen Orten“ wie Kirchen oder Krankenhäusern aktiv zu werden. Dagegen klagen u.a. Anglikaner, die Presbyterianer, die Mennoniten sowie die Zusammenschlüsse von jüdischen Reformgemeinden. Bisher gilt die religiöse Rechte als besonders treue Trump-Basis.

Doch bisher bleibt der Widerstand gegen Trumps Kurs eher punktuell. Eine große, systematische Widerstandsbewegung gibt es noch nicht. Diese könnte nun aber entstehen. Denn Trump hat es mit seiner sprunghaften Wirtschaftspolitik geschafft, die US-Börsen deutlich auf Talfahrt zu schicken. Inzwischen ist die Stimmung so düster, dass selbst Trump öffentlich einräumt, dass die USA in eine Rezession schlittern könnten. Ob die Behauptung von Trump, es müsse erst schlechter werden, bevor es besser wird, bei einer Mehrheit verfängt, ist eher fraglich. Das ist aber gefährlich für Trump. Denn die Vergangenheit hat gezeigt: Mit Politikern, die das Land wirtschaftlich gegen die Wand fahren, haben die Amerikaner wenig Geduld. Das dürfte auch bei Trump nicht anders sein.