Abstimmung zum Verbrenner gestoppt! Wie Von der Leyen nun Wissing einfangen will
Eigentlich sollte es nur noch eine Formalie sein: die endgültige Abstimmung der EU-Staaten über das pauschale Verbot neuer Verbrenner. Deutsche Forderungen verzögern das Verfahren nun jedoch. Und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen will den deutschen Verkehrsminister irgendwie noch einfangen.
Die EU-Entscheidung über ein Aus für Autos mit Verbrennungsmotor ab 2035 wird zu einer Hängepartie. Eine endgültige Abstimmung wurde vorerst auf unbestimmte Zeit verschoben, so ein Sprecher des zuständigen schwedischen EU-Ratsvorsitzes am Freitag.
Wissing bekräftigte nochmals deutsches „Nein“
Kurz zuvor hatte Volker Wissing (FDP) noch einmal die Forderung bekräftigt, die EU-Kommission müsse einen Vorschlag unterbreiten, wie „klimaneutrale“ synthetische Kraftstoffe nach 2035 in Verbrennungsmotoren eingesetzt werden können. Bis auf weiteres bleibe es beim deutschen „Nein“.
Da ohne die Stimmen der Bundesrepublik und anderer skeptischer Länder das Verbrenner-Aus aber nicht durchginge, hat Brüssel nun offenbar die Reißleine ziehen müssen. Neben Deutschland wollten zuletzt auch Länder wie Italien, Polen und Bulgarien den Plänen so nicht zustimmen.
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Eine Sprecherin der EU-Kommission erklärte nun, man werde sich noch einmal genau anschauen, was von ihr gefordert werde. Ursula von der Leyen ist am Sonntag Gast einer Klausur der Ampelregierung. Es wird erwartet, dass sie sich dort noch einmal Volker Wissing zur Brust nimmt. (km/dpa)
