Baerbock für Lieferung „schwerer Waffen“ an die Ukraine

Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat sich für die Lieferung schwerer Waffen an die Ukraine ausgesprochen. „Die Ukraine braucht weiteres militärisches Material – vor allen Dingen auch schwere Waffen“, sagte die Grünen-Politikerin am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Luxemburg. Welche Waffen dies konkret sind, ließ sie offen.

Die furchtbaren Bilder und der Schrecken machten mehr als deutlich, dass die von Russland angegriffene Ukraine zusätzliche militärische Unterstützung brauche, um sich wehren zu können. „Jetzt ist keine Zeit für Ausreden, sondern jetzt ist Zeit für Kreativität und Pragmatismus“, betonte Baerbock. Bei dem Treffen in Luxemburg beraten die EU-Außenminister über weitere Russland-Sanktionen, unter anderem auch über ein Öl-Embargo.

Scholz: „Wird keine Alleingänge geben“

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) reagierte am Abend zurückhaltend. Scholz sagte in Berlin, Deutschland habe der Regierung in Kiew schon Waffen geliefert und werde das auch weiter tun. Darüber hinaus werde man sich in der Europäischen Union weiter absprechen. „Da wird es keine Alleingänge geben.“ Er strebe ein „sorgfältig abgewogenes Handeln“ an.

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Deutschland hat bisher unter anderem Luftabwehrraketen, Panzerfäuste und Maschinengewehre in die Ukraine geliefert. Unter schweren Waffen versteht man aber Kampfpanzer, Kampfflugzeuge, Kriegsschiffe oder Artilleriegeschütze. Solche Waffen sind bisher nicht geliefert worden, obwohl die Ukraine sie seit Februar von Deutschland fordert.

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Welche schweren Waffen genau aus Deutschland an die Ukraine geliefert werden könnten, sagte auch Baerbock nicht. Sie verwies lediglich darauf, dass über die sogenannte Europäische Friedensfazilität weitere 500 Millionen Euro für die Lieferung von Waffen und andere militärische Ausrüstung bereitgestellt werden sollen. (alp/dpa)