Bidens Putin-Strategie: Ausgestreckte Hand und Faust in der Tasche
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Washington/Moskau –
Gerangel mit China, wieder zugehen auf Europa, Abzug aus Afghanistan – US-Präsident Joe Biden ordnet nicht nur im eigenen Land einiges um, auch international will er die Rolle seines Landes aktiv verändern. „Amerika ist zurück“ ist einer seiner Leitsprüche.
Mit dem Ex-Erzrivalen Russland fährt er dabei eine Doppelstrategie: Zum einen bot er Präsident Wladimir Putin am Dienstag ein Gespräch in einem neutralen Drittstaat in Europa an. Kurz darauf wiesen die USA wegen Hackerangriffen und Einmischung in US-Wahlen zehn russische Diplomaten aus und kündigten Sanktionen gegen Moskau an.
Doch neben der Faust in der Tasche bleibt die ausgestreckte Hand: Trotz der Sanktionen will US-Präsident Joe Biden die Spannungen mit Moskau nach seinen Worten nicht weiter verschärfen: „Die USA sind nicht darauf aus, einen Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland einzuleiten.“ Zugleich warnte er: „Wenn Russland sich weiterhin in unsere Demokratie einmischt, bin ich bereit, weitere Maßnahmen zu ergreifen.“
Auch aus Moskau ambivalente Töne
Der Kreml in Moskau begrüßte Bidens Wunsch nach Deeskalation. Auch Staatschef Wladimir Putin denke, dass die Beziehungen zwischen beiden Ländern nicht eskalieren sollten, sagte Kremlsprecher Dmitri Peskow. „In dieser Hinsicht ist es positiv, dass die Ansichten beider Staatschefs übereinstimmen.“ Putin habe wiederholt erklärt, dass Russland zum Ausbau der Gespräche bereit sei, wenn andere ebenso dazu bereit seien.
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Allerdings gab es auch harsche Töne aus Moskau: „Eine Antwort auf die Sanktionen wird unabwendbar sein“, sagte Ministeriumssprecherin Maria Sacharowa.
Eine Antwort auf die Ausweisung der zehn Diplomaten ließt dann auch nicht lange auf sich warten: Am Freitagabend teilte das russische Außenministerium in Moskau mit, dass Russland eine Einreisesperre gegen hochrangige US-Regierungsvertreter verhängt. Darunter sind mit US-Justizminister Merrick Garland und Heimatschutzminister Alejandro Mayorkas auch zwei Kabinettsmitglieder. Mit Deeskalation hat das eher weniger zu tun.
Indes erklärte sich Finnland bereit, im Sommer Gastgeber der Gespräche zu sein. Schon 2018 hatten Bidens Vorgänger Donald Trump und Putin sich dort getroffen. (km/dpa)