China, Türkei, der Westen: Wer kann im Ukrainekrieg vermitteln?
China, die Türkei, gar der Westen? Immer wieder werden verschiedene mögliche Mittler zwischen Moskau und Kiew genannt, die das Blutvergießen möglicherweise beenden könnten. Auch am Dienstag und Mittwoch fanden und finden diplomatische Gespräche statt.
Im US-Sender ABC zeigte sich der ukrainische Präsident mal wieder grundsätzlich zu Gesprächen bereit. Er würde sogar über die künftige Rolle der russischen Separatistengebiete im ostukrainischen Donbass sprechen und über die seit 2014 von Russland annektierte Halbinsel Krim, so Wolodymyr Selenskyi.
Allerdings: Eine Kapitulation werde nicht erfolgen. Und in besagten Gebieten sei die Situation viel zu komplex für einfache Lösungen. Es müsse um die Menschen vor Ort gehen. Ein Angebot also, das weit hinter den Maximalforderungen des russischen Präsidenten Wladimir Putin zurückblieb. Wer aber könnte die Kriegsparteien zusammenbringen?
Die ambivalente Rolle Chinas
Am Montag zeigten sich viele enttäuscht über die Aussagen des chinesischen Außenministers Wang Yi, nach denen Peking „felsenfest“ an der Seite Moskaus stünde, trotz internationalem Gegenwind. Zu glauben, dass China nun aber nicht mehr vermitteln wolle und könne, wäre zu kurz gedacht.
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Zunächst einmal beobachtet Peking die Situation naturgemäß sehr genau. Nicht wenige glauben, dass der Umgang der Weltgemeinschaft mit dem Ukrainekrieg auch ein Art Blaupause für ein Vorgehen Chinas in Taiwan sein könnte. Dass aber Staatspräsident Xi Jinping am Dienstag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und Frankreichs Präsident Emanuel Macron konferierte, zeigt: Peking könnte weiter eine konstruktive Rolle spielen. Ein längerer Krieg und ein darniederliegender Wirtschaftspartner Russland würde auch der chinesischen Ökonomie Schaden zufügen. Plus: Xi Jinping braucht innenpolitische Erfolge, könnte als Mittler international glänzen und die westlichen Mächte düpieren.
Putins bester Freund-Feind Erdogan
Der russische Präsident und sein türkischer Kollege Recep Tayyip Erdogan pflegen seit Jahren eine Hassliebe. Mal nennt Erdogan Putin seinen „besten Freund“, mal gibt es Konflikte, etwa als die Türkei 2015 an ihrer Grenze zu Syrien einen russischen Kampfjet abschoss.
Gerade als NATO-Mitglied, das enge Beziehungen nach Russland und in die Ukraine pflegt, könnte die Türkei eine Mittlerrolle spielen. Immerhin: Auf Erdogans Initiative hin wollen sich am Donnerstag die Außenminister Russlands, der Ukraine und der Türkei in Antalya beraten.
Die Versuche des Westens
Vor allem ein Mann tut sich derzeit immer wieder mit Gesprächsversuchen hervor: Emanuel Macron. Seit Kriegsbeginn hat er vier Mal mit Putin gesprochen, auch wenn er diesem zuletzt öffentlich „Heuchelei“ vorwarf. Nun, erstens braucht auch Macron kurz vor der Wahl Erfolge. Und zweitens ehrt ihn die Hartnäckigkeit. Schließlich ist er einer der wenigen westlichen Staats- und Regierungschefs, mit denen Putin noch spricht. Die Gespräche des israelischen Premiers Naftali Bennett mit Moskau blieben zuletzt fruchtlos.
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Und unser Kanzler? Immerhin hat er bei seinem Besuch in Moskau vor drei Wochen eine gute Figur gemacht. Seine argumentative Standfestigkeit dürfte auch Putin registriert haben. Xi nannte die Lage in der Ukraine gestern „beunruhigend“ und sprach sich nach dem Gespräch mit Macron und Scholz gegen Sanktionen und für Verhandlungen aus.
