Nächster Corona-Gipfel: Was Bund und Länder am Montag beschließen wollen
Die Omikron-Variante breitet sich in ganz Deutschland rasant aus, Labore kommen mit der Auswertung von PCR-Tests nicht mehr hinterher. Bund und Länder wollen deshalb ihre Teststrategie ändern. Das geht aus einem Beschlussvorschlag für den Corona-Gipfel am Montag hervor, der der MOPO vorliegt. Strengere Maßnahmen sind hingegen (erstmal) nicht vorgesehen.
Die weiter steigende Zahl der Neuinfektionen führe zu Engpässen bei den verfügbaren PCR-Tests, heißt es in dem Papier, das auf Sonntagabend, 18 Uhr datiert ist. Bei auftretenden Engpässen sei es daher unabdingbar, Priorisierungen vorzunehmen: „Die nur begrenzt verfügbaren PCR-Tests sollen auf vulnerable Gruppen und Beschäftigte, die diese betreuen und behandeln, konzentriert werden.“
Corona-Gipfel: PCR-Tests nicht mehr für alle
Genannt werden Krankenhaus-, Praxis- und Pflegepersonal, aber auch Menschen mit dem Risiko für schwere Corona-Verläufe. Bei ihnen solle der Verdacht auf eine Corona-Infektion weiter durch einen PCR-Test abgeklärt werden. Bei Hochrisikopatient:innen sollten PCR-Tests auch eingesetzt werden, „um eine frühzeitige Behandlung und gegebenenfaalls antivirale Therapie zu ermöglichen.“
Bislang haben auch Menschen mit einem positiven Corona-Schnelltest oder einer roten Corona-WarnApp Anspruch auf einen PCR-Test. Unklar bleibt in dem Entwurf, wie der Anspruch der künftig priorisierten Gruppen in der Praxis nachgewiesen werden soll.
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Corona-Gipfel: Keine strengeren Maßnahmen
Das Papier sieht auch eine Priorisierung bei der Nachverfolgung von Kontakten vor. „Höchste Priorität hat die Nachverfolgung der Kontakte zum Schutz vulnerabler Gruppen“, heißt es. Alle anderen werden aufgerufen, „eigenverantwortlich ihre Kontaktpersonen informieren und die verfügbaren elektronischen Hilfsmittel zur Kontaktnachvollziehung nutzen“. Die Gesundheitsämter stoßen bundesweit bei der Nachverfolgung von Kontakten zunehmend an ihre Grenzen, auch in Hamburg.
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Schärfere Maßnahmen sollen dem Papier zufolge am Montag nicht beschlossen werden. Stattdessen sollen die bisherigen Regeln weiter Bestand haben. Von konkreten Lockerungsschritten ist ebenfalls nicht die Rede – allerdings von einer „Öffnungsperspektive“, die Bund und Länder „für den Moment, zu dem eine Überlastung des Gesundheitssystems ausgeschlossen werden kann“, entwickeln würden.
Die Regierungschef:innen der Länder kommen am Montagnachmittag mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) zu einer Videoschaltkonferenz zusammen, um über die Beschlussvorlage zu sprechen. (due)
