Danke, Scholz! Endlich Führung – auch wenn’s Richtung Abgrund geht
Was für eine Abrechnung! Vor laufenden Kameras zog Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) über seinen Finanzminister her, als wäre der ein präpubertärer Lümmel, ein verantwortungsloser Taktierer, dem es an Respekt und Format fehlt – und der die Koalition jahrelang gelähmt und den Chef so genervt hat, das selbst der superkühle Scholz nicht mehr anders kann, als ihn in einem Akt der Verzweiflung zu feuern. Kurz: Lindner ist der Sündenbock, nicht bereit für die nötigen Kompromisse, kleinkariert dazu. Dieses Tischtuch dürfte für immer zerschnitten sein.
Scholz dagegen ganz der Staatsmann: Seriös, verantwortungsbewusst, im Angesicht von Kriegen, Krisen und jetzt auch noch Trump nur um das Wohl der Deutschen und Europäer besorgt. Soweit so eindrucksvoll der Kanzler-Auftritt um kurz nach 21 Uhr am Mittwochabend.
Lindner-Rauswurf: Auch Scholz zieht rote Linien
Nur: So ganz stimmt das natürlich nicht. Denn während Scholz Lindner die Unfähigkeit zum Kompromiss vorwarf, machte er die eigenen roten Linien deutlich: Keine Kürzungen im Sozialen, um das nötige Geld für die Verteidigung Europas und die Ankurbelung der Wirtschaft aufzutreiben, keine Steuersenkungen. Genau das hatte Lindner seit Wochen immer vehementer gefordert. Doch das sei mit ihm nicht zu machen, es sei unanständig, so Scholz, gefährde den Zusammenhalt und damit die Demokratie.
Scholz‘ Lösung: mehr Schulden, mehr Unterstützung für Unternehmen, aber keine große Politikwende. Kurz: mehr oder weniger alles wie gehabt, nur ohne Sparzwang.
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Dass Scholz trotz der miesen Umfragewerte für sich und seine Partei den Weg zu Neuwahlen bestreiten will, ehrt ihn. Auch, dass er klipp und klar zur Ukraine steht. Zum Schluss zeigt der Kanzler endlich Führung, auch wenn er damit seine SPD weiter Richtung Abgrund treibt.
Die Bürger haben die Wahl: richtig so!
Die Bürger haben dann aller Voraussicht im März die Wahl – und können dann selbst über die Punkte abstimmen, die die Ampel über die letzten drei Jahre so entzweit und am heutigen Mittwoch in die Auflösung getrieben haben. Mehr Merz, mehr Lindner? Mehr Scholz und Habeck? Oder, und das ist das große Risiko, dem Scholz das Land aussetzt: mehr Weidel, mehr Wagenknecht?
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Die Karten werden neu gemischt, die Bürger haben das Wort: richtig so. Oder, um es mit Scholz zu sagen: „Ein solches Verhalten kann ich dem Land nicht länger zumuten.“
