Koalition perfekt: Die Ampel springt auf grün
Jetzt steht der neuen Ampel-Regierung nichts mehr im Weg: Nachdem schon die Parteitage der SPD und FDP dem Koalitionsvertrag zugestimmt hatten, hat nun auch die Grünen-Basis „Ja“ gesagt.
Mit rund 86 Prozent haben die Grünen-Mitglieder für eine Bundesregierung mit SPD und FDP gestimmt und sich für das gemeinsame Regierungsprogramm und die vom Parteivorstand beschlossene Besetzung der Grünen-Kabinettsposten ausgesprochen.
Grüne stimmen ab: „Starker Rückenwind” für Ampel
Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock sprach von einem „starken Rückenwind“. An der Urabstimmung hatten sich laut dem Politischen Bundesgeschäftsführer Michael Kellner 57 Prozent der Parteimitglieder beteiligt, insgesamt wurden 125.126 Mitglieder angeschrieben.
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Von den 71.214 teilnehmenden Grünen-Mitgliedern stimmten 61.174 mit Ja, 8275 mit Nein, 1701 weitere enthielten sich. Es wurden 64 ungültige Stimmen abgegeben. Nötig war eine einfache Mehrheit.
Die neue Ampel-Regierung: Am Dienstag wird Koalitionsvertrag unterschrieben
Damit werden die Grünen erstmals seit 2005 wieder an einer Bundesregierung beteiligt sein. Das Personaltableau umfasst den designierten Wirtschafts- und Klimaminister Robert Habeck, der auch Vizekanzler werden soll. Anne Spiegel ist als Familienministerin vorgesehen und Steffi Lemke als Umweltministerin. Landwirtschaftsminister soll Cem Özdemir werden, Staatsministerin für Kultur und Medien Claudia Roth.
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An diesem Dienstag soll nun der Koalitionsvertrag unterschrieben und die neue Regierung am Mittwoch vereidigt werden. (dpa/ncd)