Wegen Russland: Jetzt verstärkt die Nato ihre Truppen
In Europa werden Waffen und Soldaten in diesen Tagen umhergeschoben wie auf einem Schachbrett. Gleichzeitig nehmen diplomatische Initiativen im Konflikt mit Russland konkretere Formen an.
Noch immer ist die Frage ungeklärt, ob Russland seine Ankündigung eines Teilrückzugs von der ukrainischen Grenze wahr macht. Laut amerikanischen und britischen Quellen sei die Truppenanzahl sogar um 7000 erhöht worden. Zwar zeigten Satellitenbilder, dass ein Teil der militärischen Ausrüstung abgezogen worden sei – gleichzeitig sei aber neues Material an die Grenze geschafft worden.
Lambrecht: „Den Worten müssen Taten folgen“
„Bisher gibt es von russischer Seite nur Worte, nun müssen Taten folgen“, erklärte auch Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD). Die NATO will ihrerseits nun Tatkraft demonstrieren: Sie plant die Verlegung neuer Gefechtseinheiten nach Osteuropa. Insbesondere sollen in südwestlich der Ukraine gelegenen NATO-Ländern wie Rumänien multinationale Kampftruppen stationiert werden.
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Bislang gibt es diese „Battlegroups“ nur in Estland, Litauen und Lettland sowie in Polen. Dort sind die NATO-Truppen bereits um einige Hundert Soldaten aufgestockt und ihre Gefechtsbereitschaft erhöht worden.
SPD-Fraktionschef will Stationierungs-Moratorium
Gleichzeitig geht die Suche nach einer diplomatischen Lösung weiter. SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat nun vorgeschlagen, ein Moratorium (eine Pause) bei der Stationierung von Nuklear- und anderen Waffen mit Russland zu verhandeln. Wladimir Putin habe seine Bereitschaft dazu angedeutet. „Wir müssen jetzt eine Situation schaffen, in der es nicht weiter zu einer Kriegsdynamik oder sogar zu einem Krieg kommt“, so der SPD-Politiker.