Diskussion um Wehrpflicht in Deutschland nimmt Fahrt auf
Im Jahr 2011 ist die allgemeine Wehrpflicht abgeschafft worden. Nun beginnt im Anbetracht des Kriegs in der Ukraine eine Diskussion um ihre Wiedereinführung. Oder genauer: um ein verpflichtendes „Gesellschaftsjahr“, das auch junge Frauen betreffen könnte.
Er setze sich seit Jahren für die Einführung einer allgemeinen Dienstpflicht ein, erklärte nun der stellvertretende CDU-Vorsitzende Carsten Linnemann. „Ein solcher Dienst würde sich nicht auf die Bundeswehr beschränken, sondern auch den Pflege- und Sozialbereich sowie THW, Feuerwehr oder Vereine berücksichtigen.“
Das würde das Durchhaltevermögen der Gesellschaft in „anhaltend schwierigen Zeiten“ stärken.
CDU: Bundeswehr stärker „in die Gesellschaft hereinholen“
Unterstützung kommt vom Johann Wadephul (CDU). „Wenn dieser Dienst finanziell attraktiv gemacht wird und konkrete Vorteile wie das Ansammeln von Rentenpunkten oder ein erleichterter Zugang zu Studien- oder Ausbildungsplätzen geschaffen werden, haben wir die Chance, sehr viel mehr Personal anzuwerben“, sagte er der „Welt“. Die Bundeswehr müsse wieder stärker „in die Gesellschaft hereingeholt werden.“
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Der Sicherheitsexperte der SPD-Bundestagsfraktion, Wolfgang Hellmich, unterstützt die Idee grundsätzlich: „Die Debatte über eine allgemeine Dienstpflicht müssen wir dringend führen. Denn dafür brauchen wir einen gesellschaftlichen Konsens.“ Damit stellt er sich teilweise gegen Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD), die eine Wiedereinführung der Wehrpflicht ablehnt.
Wehrbeauftragte ist gegen eine Wiedereinführung
Die Wehrbeauftragte des Bundestags, Eva Högl, erteilte einer bloßen Reaktivierung der Wehrpflicht ebenfalls eine Absage. Sie sprach von einer „theoretischen Diskussion, die in der aktuellen Situation nicht weiterhilft.“
Zuspruch bekam sie vom verteidigungspolitischen Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Marcus Faber. Er nannte eine mögliche Wiedereinführung „das falsche Signal“.
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Eine Mehrheit gibt es momentan also wohl nicht. Klar ist aber: Die Bundesregierung wird massiv in eine moderne Bundeswehr investieren. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) kündigte dafür 100 Millionen Euro zusätzlich an. Zur Bedienung der neuen Systeme sind viele Menschen nötig – vor allem gut ausgebildete Spezialisten.
