Durchbruch? Hoffnung auf Kompromiss bei Ukraine-Verhandlungen
Russlands Außenminister Sergej Lawrow sieht Chancen auf einen Kompromiss bei den Verhandlungen zwischen Moskau und Kiew. Die Gespräche seien aus offensichtlichen Gründen nicht einfach. „Dennoch besteht eine gewisse Hoffnung, einen Kompromiss zu erzielen“, sagte Lawrow am Mittwoch dem Sender der russischen Zeitung „RBK“.
Es gebe bereits konkrete Formulierungen, „die meiner Meinung nach kurz vor der Einigung stehen“. Dabei geht es Lawrow zufolge darum, dass sich die Ukraine für neutral erklären soll. Dieses werde nun „ernsthaft diskutiert, natürlich in Verbindung mit Sicherheitsgarantien“.
Verhandlungen werden auch am Mittwoch fortgeführt
Am (heutigen) Mittwoch wollten Vertreter beider Länder ihre Gespräche im Online-Format fortsetzen. Nach der Runde vom Dienstag hatte der ukrainische Präsidentenberater Mychajlo Podoljak von sehr schwierigen und zähen Verhandlungen gesprochen. Es gebe fundamentale Gegensätze, aber auch Raum für Kompromisse.
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Der russische Verhandlungsführer Wladimir Medinski sagte der Agentur Interfax zufolge, die Gespräche gingen nur langsam voran. Hauptaufgabe sei es, „unter der großen Zahl komplexer Themen diejenigen auszumachen, auf die man sich einigen kann, (…) Schritt für Schritt, sich dem Ergebnis nähern“.
Russland spricht von „neutraler Ukraine“ – und künftig guten Beziehungen
Russland strebe einen Generationenvertrag an, sagte Medinski. „Wir brauchen eine friedliche, freie, unabhängige Ukraine, neutral – kein Mitglied von Militärblöcken, kein Mitglied der Nato, (…) einen Nachbarn, mit dem wir gemeinsame Beziehungen entwickeln können.“
Diese Vereinbarung müsse über Generationen halten, „damit auch unsere Kinder in einer Welt leben, deren Fundament durch diesen vertraglichen Prozess gelegt wird“. Er zitierte angebliche Kiewer Vorschläge, wonach die Ukraine wie Schweden militärisch neutral sein könnte, aber mit eigener Armee.
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Die Regierung in Kiew weist Moskaus Vorwürfe, sie stelle eine Gefahr für Russland dar, entschieden zurück. Für ukrainische Verbrechen an der russischen Minderheit im Land gibt es keine Belege.