Britta Ernst: Darum tritt die Ehefrau von Olaf Scholz als Ministerin zurück

Der Rücktritt von Britta Ernst kommt überraschend. Weil sie selbst in ihrer eigenen Partei, der SPD, Rückhalt für ihre Schulpolitik vermisste, warf die bisherige brandenburgische Bildungsministerin das Handtuch. Über die weiteren Ambitionen der Ehefrau von Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), die stets Wert auf ihre politische Eigenständigkeit legte, ist zunächst nichts bekannt.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) gab am Montag dem Rücktrittsgesuch seiner Ministerin mit „Bedauern“ statt und präsentierte mit dem bisherigen Bildungsstaatssekretär Steffen Freiberg (SPD) gleich einen Nachfolger. Die SPD-Fraktion schien gleichwohl überrumpelt von dem Schritt und schickte erst fast drei Stunden nach dem Rücktritt eine dürre Mitteilung, in der sich Fraktionschef Daniel Keller „für die gute Zusammenarbeit in den zurückliegenden Jahren“ bedankte.

Es knirschte zwischen Ernst und der SPD-Fraktion

Doch es knirschte offenbar zunehmend zwischen Ministerin und Fraktion. Für ihre Pläne zu Stellenbesetzungen an Schulen steckte Ernst nicht nur von der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft sowie Elternverbänden, sondern auch aus den eigenen Reihen Kritik ein. Auslöser waren Pläne des Bildungsministeriums, 200 offene Lehrerstellen ab dem kommenden Schuljahr für zusätzliche Schulassistenten und Schulsozialarbeiter umzuwidmen.

„Diese Pläne haben leider nicht die Unterstützung der SPD-Landtagsfraktion gefunden“, stellte Ernst am Montag fest. Die Herausforderungen könnten aber „nur mit maximaler Geschlossenheit“ bewältigt werden. „Diese Geschlossenheit ist nicht mehr gegeben“, erklärte sie.

Seit 2017 war Britta Ernst in Brandenburg im Amt

Seit September 2017 war die SPD-Politikerin Ministerin in Potsdam. Im Jahr 2021 übernahm sie zudem den Vorsitz der Kultusministerkonferenz der Bundesländer – ein gerade in Coronazeiten schwieriger Posten. Schon damals stand Ernst wegen ihrer Amtsführung in der Kritik. So kreidete der Landeselternrat ihr Versäumnisse bei der Organisation des Unterrichts unter Pandemiebedingungen an und forderte ihren Rücktritt.

Bislang ließ sie sich in ihrer politischen Karriere nicht beirren. Als Scholz 2011 Erster Bürgermeister von Hamburg wurde, vermied es Ernst, die klassische Rolle der First Lady zu übernehmen. Auch als Kanzlergattin taucht sie eher selten an der Seite von Scholz auf – etwa beim G7-Gipfel in Elmau im vergangenen Juni.
Fragen, ob seine Frau im Fall seiner Kanzlerschaft weiterarbeitet, kanzelte Scholz schon vor der Wahl ab. „Das ist eine Frage, die mich empört – ich weiß nicht, ob die auch Männern gestellt wird, die Ehegatten sind“, sagte er damals in einem Talk einer Frauenzeitschrift.

Scholz: Britta ist die Liebe meines Lebens

Scholz offenbarte auch, dass Ernst die Liebe seines Lebens sei. Er wäre ohne sie „sicher ein ganz anderer Mensch“ und sei dank ihr eindeutig ein besserer, sagte er. Die beiden sind seit 1998 verheiratet, sie kennen sich bereits seit gemeinsamen Studiumstagen in Hamburg. Schon in früheren Zeiten hielt das kinderlose Ehepaar mit Blick auf die Öffentlichkeit sorgsam eine professionelle Distanz.

Während Scholz in der Landes- und Bundespolitik seine eigenen Höhen und Tiefen erlebte, ging die gelernte Kauffrau der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft, die später Sozialökonomie studierte, in Hamburg ihren eigenen Weg – zunächst als Bezirks- und Bürgerschaftsabgeordnete.

Ernst machte selbst Karriere in der Bezirkspolitik

Parallel arbeitete Ernst, die 1978 im Alter von 17 Jahren in die SPD eintrat, als persönliche Referentin für Senatoren und als wissenschaftliche Mitarbeiterin in der Hamburger Baubehörde. Mit der Zeit konzentrierte sich die gebürtige Hamburgerin vor allem auf den Schul- und Bildungsbereich.

Als ihr Mann 2011 in Hamburg für die Sozialdemokraten die absolute Mehrheit holte und Erster Bürgermeister wurde, kam ein Senatsposten für sie als Ehepartnerin nicht in Betracht – ebenso wenig wie die protokollarische Rolle der Hamburger First Lady. Sie kehrte der Landespolitik den Rücken und wechselte zur SPD-Bundestagsfraktion nach Berlin.

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Ab 2014 war Ernst dann Bildungsministerin in Schleswig-Holstein. Nachdem sie dort wegen der SPD-Verluste bei der Landtagswahl 2017 ihren Posten verlor, folgte sie dem Ruf von Woidke nach Brandenburg und wechselte als Bildungsministerin in dessen Kabinett. Auch nach der Landtagswahl von 2019 blieb Ernst dort im Amt.
Nach dem Rücktritt ist ihre politische Zukunft nun offen. In ihrer neuen Heimat will Ernst vorerst bleiben: „Persönlich habe ich in Brandenburg einen neuen Lebensmittelpunkt gefunden und lebe sehr gern hier.“ (mp/dpa)