Fall für den Verfassungsschutz?: Söder will „Querdenker“ beobachten lassen
München –
Der Verfassungsschutz sollte sich aus Sicht von Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) intensiver mit den „Querdenker“-Demonstranten beschäftigen. Er äußerte sich besorgt und warnte vor einer ähnlichen Entwicklung wie bei der Reichsbürger-Bewegung, die teilweise als gewaltbereit gelten und den deutschen Behörden die Legitimität absprechen.
„Wir haben in Deutschland anfangs die Reichsbürger unterschätzt und dann erlebt, wie aus einer völlig absurden Idee eine ernsthafte Gefahr für den Staat und das Leben entstehen kann“, sagte er dem „Münchner Merkur“.
„Ich habe ein ungutes Gefühl, dass sich bei einem Teil der Querdenker Ähnliches anbahnt.“ Sogenannte Reichsbürger sprechen dem Grundgesetz und den deutschen Behörden die Legitimität ab. Teilweise gelten sie als gewaltbereit.
Söder: „Jeder sollte genau hinschauen, mit wem man demonstriert“
Für den Regierungschef entwickelt sich die Bewegung um die Gegner der Corona-Maßnahmen „zunehmend sektenartig“, mit einer „Abschottung von Argumenten“ und einer „Radikalisierung in Blasen“. „Jeder sollte genau hinschauen, mit wem man demonstriert“, warnte Söder.
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„Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen“, so der bayrische Regierungschef. (alp/dpa)
