Grünes Geschacher – Postengerangel nach der Wahl
Schon an Tag 1 nach der Wahl begann auch bei den Grünen das Posten-Gerangel. Offenbar haben sich Annalena Baerbock und Robert Habeck – mal wieder recht lautlos – darauf verständigt, dass er den Job des Vizekanzlers bekommen soll. Das passt nicht allen in der Partei. Unter anderem schaltete sich nun ein Partei-Ältester in die Debatte ein.
„Wir verhandeln eine Regierung, die Deutschland auf den 1,5-Grad-Pfad bringt“, sagte der frühere Umweltminister Jürgen Trittin dem „Spiegel“. Erst danach gehe es um Posten. „Das entscheidet die Partei und nicht nur zwei Personen in persönlichen Gesprächen“, so der Ex-Fraktionschef. Eine klare Breitseite gegen Habeck und Baerbock. Und ein Plädoyer für grüne Basisdemokratie, in der es nicht üblich ist, dass Parteichefs alles alleine auskungeln.
Posten des Vizekanzlers schon ausgekungelt?
Zuvor hatte die „FAZ“ berichtet, dass Habeck der neue grüne Platzhirsch in einer zu bildenden Regierung werden soll. Und zwar in Absprache mit Baerbock, wie die Zeitung aus internen Kreisen der Partei erfahren habe.
Habeck trat daraufhin am Dienstag völlig unerwartet für ein zweiminütiges Statement vor die Kameras. Er werde mit Baerbock „in großer Gemeinsamkeit, in großer Geschlossenheit, in großer Stärke die Koalitions- und Sondierungsgespräche gemeinsam führen“, betonte er. Die Partei stehe „in 120-prozentiger Geschlossenheit“ hinter Baerbock. Bevor es einen Kanzler gebe, seien Diskussionen um Vizekanzlerposten „völlig irrelevant“.
Interne Kreise: Bei weniger als 17 Prozent wird er der Boss
Gleichzeitig aber hatte er die Gerüchte selbst befeuert in der gemeinsamen Pressekonferenz der Parteichefs am Montag. Es gehöre zur Verantwortung, „gut vorbereitet und geklärt“ in die Verhandlungen zu gehen. Diese Klärung bleibe vorerst geheim. „Aber gehen Sie davon aus, dass wir komplett sortiert sind.“ Laut den Infos der „FAZ“ soll der Deal zwischen den beiden schon länger gewesen sein: Bei einem Ergebnis von unter 17 Prozent wird er der Boss, sie habe dann ihre Chance gehabt.
Nicht nur den Ur-Grünen Trittin regte das auf. Die Frau rackert sich auf hoher See ab und der Mann erntet dann den Ruhm für den Fang im sicheren Hafen? „Denkt doch mal nach, welches Signal das an junge Frauen sendet“, so eine Nutzerin auf „Twitter“. Schließlich seien 14,8 Prozent ein ziemlicher Erfolg. Es sei „absolut daneben, jetzt darüber zu diskutieren, wer am Ende des Prozesses irgendwann welche Regierungsämter übernehmen könnte“, sagte auch der Bundessprecher der Grünen Jugend, Georg Kurz, der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (NOZ). Und weiter: „Das macht mich wirklich wütend.“
Hamburger Spitzengrüne äußern Unverständnis für Personaldebatte
Auch Hamburger Spitzengrüne zeigten sich von der Personaldebatte genervt. „Es ist jetzt nicht die Zeit über Personalfragen zu diskutieren. Es geht um Inhalte, das haben Annalena Baerbock und Robert Habeck auch noch einmal intern klargestellt. Annalena hat einen tollen Wahlkampf für uns gemacht, die beiden werden zu gegebener Zeit notwendige Personalfragen miteinander klären, aber jetzt nicht“, sagte Parteichefin Maryam Blumenthal zur MOPO. Noch deutlicher positionierte sich die Grüne Spitzenkandidatin und Neu-Bundestagsabgeordnete Katharina Beck. Sie likte einen Tweet („Ähm, welche Grünen wollen Habeck als Vizekanzler? Also ich nicht. Man kann doch nicht erst die Frau verheizen und dann den Typen die Ernte einfahren lassen. Ich glaub es hackt“) und sagte im Gespräch mit der MOPO: „Wir sind mit Annalena Bearbock als Kanzlerkandidatin angetreten und haben als Grüne alles rausgeholt, was möglich war. Jetzt geht es erstmal um Inhalte, Posten werden später verteilt.“
Baerbock schweigt bisher zum Vorgang
Die betroffene Baerbock selbst indes schwieg bislang öffentlich zu dem Vorgang. Auch als Habeck die gemeinsame Entscheidung auf der Pressekonferenz verkündete. Allerdings betonte sie, dass sie als Spitzenkandidatin nochmal mehr als Habeck „in einer ganz besonderen Verantwortungsrolle“ sei für das Wahlergebnis.
Der Rücktritt ins zweite Glied also als Eingeständnis ihrer Schuld? Eine andere Lesart: Mit ihren offensiven Äußerungen zur Außenpolitik wollte Baerbock sich für die Stelle der Außenministerin positionieren. Zwar gab es etwa mit Joschka Fischer (Grüne) oder Guido Westerwelle (FDP) Vizekanzler, die dieses Amt bekleideten. Dennoch gilt die Kombination im politischen Berlin als nicht so günstig, da die Außenministerin oder der Außenminister naturgemäß recht viel unterwegs ist.
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Habeck war in den vergangenen Tagen – neben Duzfreund Christian Lindner – auffällig präsent in den Medien. Beide pflegen einen ähnlichen Politikstil, präsentierten sich als dynamisches Kernduo einer künftigen Koalition. Ob deren Vizekanzler dann Habeck heißt? Das würden offenbar nicht alle bei den Grünen begrüßen.
